Schlesinger-Affäre

Lutz Abel klärt beim RBB auf, Strafrechtler werden bekannt

In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Woche an. Angesichts der noch ungeklärten Vorwürfe gegen die 61-Jährige kommt der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders zusammen, um über ihre Vertragsauflösung zu beraten.

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Patricia Schlesinger wurde 2016 Intendantin des RBB

Schlesinger sieht sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt. Im Zentrum steht neben der 61-Jährigen der ebenfalls zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf des ARD-Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Beide wiesen Vorwürfe zurück. Zudem geht es um fragwürdige Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der Messe Berlin, wo der Chefkontrolleur ebenfalls bis zu seinem dortigen Rücktritt Aufsichtsratschef war.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen Schlesinger, ihren Ehemann und Ex-„Spiegel“-Journalist Gerhard Spörl und Wolf wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsannahme.

Reinhard Lutz

Bei dem ganzen Fall geht es um Details wie umstrittene Beraterverträge für ein RBB-Bauprojekt, einen teuren Dienstwagen für Schlesinger, Essen mit Gästen in ihrer Privatwohnung auf RBB-Kosten mit angeblich falschen Rechnungen, eine kräftige Gehaltserhöhung auf 303. 000 Euro plus dem besagten Bonus-System. Auch ein London-Trip Schlesingers wurde hinterfragt.

Daniel Krause

Berater/Vertreter Rundfunk Berlin-Brandenburg
Lutz Abel: Dr. Reinhard Lutz, Dr. Bernd Fluck, Dr. Nina Rossi, Dr. Christian Kokew (alle München), Dr. Henning Abraham, Dr. André Schmidt, (beide Hamburg; alle Compliance & Internal Investigations), Dr. Jan Seeger (Öffentliches Recht/Vergaberecht; Hamburg), Christoph Richter (Beihilfen- und Kartellrecht/Vergaberecht; München); Associates: Christoph Valentin (Arbeitsrecht; Hamburg), Kerstin Kröger (Vergaberecht; München), Dr. Anton Leopold Nußbaum (Handelsrecht; Stuttgart), Mario Schleser (Arbeitsrecht/IT-Recht und Datenschutz), Dr. Niklas Vogt (IP-Recht/IT-Recht und Datenschutz; beide Hamburg)
Fröba Dominok (München): Dr. Matthias Dominok (Strafrecht) – aus dem Markt bekannt
Krause & Kollegen (Berlin): Dr. Daniel Krause (Strafrecht) – aus dem Markt bekannt
Schertz Bergmann (Berlin): Prof. Dr. Christian Schertz (Presserecht)

Vertreter Patricia Schlesinger
Roxin (Hamburg): Dr. Oliver Sahan (Strafrecht) – aus dem Markt bekannt
Höcker (Köln): Dr. Ralf Höcker (Presserecht)

Vertreter Gerhard Spörl
Unger (Berlin): Robert Unger (Strafrecht) – aus dem Markt bekannt

Vertreter Wolf-Dieter Wolf
Verte (Köln): Dr. Christian Schmitz (Strafrecht) – aus dem Markt bekannt
Nesselhauf (Hamburg): Dr. Stephanie Vendt (Presserecht) – aus dem Markt bekannt

Oliver Sahan

Hintergrund: Ein bundesweites Team von Lutz Abel wurde vom RBB für die interne Untersuchung mandatiert. Die Kanzlei setzte sich in einem Pitch durch, strafrechtliche Unterstützung für die Investigation kommt von der Münchner Boutique Fröba Dominok. 

Der RBB selbst verlässt sich bei den strafrechtlichen Fragen auf den renommierten Berliner Verteidiger Krause.

Auch Unger und Schmitz sind bekannte Größen der deutschen Strafrechtsszene.

Auf beiden Seiten waren arbeitsrechtliche Berater bezüglich der Vertragsauflösung bis zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses nicht bekannt. (Mit Material von dpa)

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