OLG Karlsruhe

Andreas Voß leitet künftig den Patentsenat

Der Patentsenat am Oberlandesgericht Karlsruhe bekommt Ende Januar einen neuen Vorsitzenden. Der bekannte Patentrichter Andreas Voß (57) löst Detlef Schmukle (64) am 6. Zivilsenat ab. Das bestätigte vergangene Woche das zuständige Landesjustizministerium Baden-Württemberg. Schmukle geht zum Monatsende in Pension.

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Andreas Voß
Andreas Voß

Über die Personalie war schon länger spekuliert worden. Das Patentgericht mit zwei Eingangskammern am Landgericht Mannheim und der Berufungsinstanz am OLG Karlsruhe ist nach Düsseldorf das zweitwichtigste in Deutschland, und genießt auch international einen hervorragenden Ruf.

Maßgeblich mit verantwortlich für diesen guten Ruf ist Voß, der als einer der profiliertesten Richter für Mobilfunkklagen in Europa gilt, insbesondere bei Verletzungsprozessen zu standardessentiellen Patenten und zur sogenannten FRAND-Rechtsprechung. 2010 und 2015 wählten ihn deutschen Patentexperten in einer JUVE-Umfrage unter die zehn beliebtesten deutschen Richter in diesem Bereich. Auch sein Vorgänger Schmukle gehörte zu diesem Kreis in den JUVE-Richterrankings.

Voß führt derzeit den 7. Zivilsenat am Landgericht Mannheim. Ein Nachfolger steht derzeit noch nicht fest. Eine entsprechende Stellenausschreibung läuft noch bis Ende des Monats. Mit der Beförderung von Voss stellt das Land Baden-Württemberg eine personelle Kontinuität und Expertise seines Patentgerichts sicher. Das Gericht steht mit Düsseldorf und München, aber auch anderen europäischen Patentgerichten in einem Wettbewerb um die großen Patentklagen. Alle drei Gerichte sind als Eingangsinstanzen für das neue Europäische Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) vorgesehen. Ob Voß‘ Wechsel zum OLG ein Fingerzeig für eine Ernennung zum UPC-Richter ist, bleibt abzuwarten. Die Auswahl der Richter soll noch in diesem Frühjahr abgeschlossen werden. Voß gilt in Patentkreisen als aussichtsreicher Kandidat für die Mannheimer Lokalkammer.

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