Hanseatisches Oberlandesgericht

Bekannte IP-Richterin übernimmt den Vorsitz des 3. Zivilsenats

Die wohl bekannteste Patentrichterin in Hamburg, Stephanie Zöllner, wechselt zum September an das Oberlandesgericht und übernimmt dort den Vorsitz des renommierten 3. Zivilsenats.

Teilen Sie unseren Beitrag
Stephanie Zöllner

Zöllner ist seit 2010 Vorsitzende Richterin der 27. Zivilkammer am Landgericht Hamburg, die bundesweit unter IP-Anwälten sehr bekannt für ihre Kompetenz im Patent- sowie Wettbewerbsrecht ist. Für Verfahren beider Bereiche ist außerdem die 15. Zivilkammer, für Prozesse im Soft-IP ist zudem die 12. Zivilkammer zuständig. Ein Nachfolger für Zöllner bei der 27. Zivilkammer steht noch nicht fest. Kommissarisch wird Arne Führer als stellvertretender Vorsitzender die Kammer leiten.

Zöllners Vorgänger am OLG, Michael Schmidt, geht Ende August in den Ruhestand. Der 3. Zivilsenat hat eine lange Tradition im IP und ist vor allem für seine Spezialisierung in marken- und wettbewerbsrechtlichen sowie insbesondere heilmittelwerberechtlichen Sachen bekannt.

Die spezialisierten Kammern und Senate der Hansestadt sind deshalb bei Soft-IP-Anwälten besonders beliebt. Hamburg ist aber auch das viertstärkste deutsche Patentgericht in Deutschland. Zwar werden in Hamburg weniger Patentfälle als in Düsseldorf, München und Mannheim verhandelt, aber deutlich mehr als an anderen deutschen Gerichten. Deshalb hatte Hamburg auch den Zuschlag als vierte deutsche Lokalkammer für das geplante Einheitliche Patentgericht (UPC) erhalten.

Richterwahl am UPC


Die Nachricht von Zöllners Wechsel ans OLG fällt nun in die heiße Phase der Auswahl der UPC-Richter. Auch wenn sie ihre Kandidatur nicht offiziell bestätigte, gilt es als sicher, dass sich Zöllner – wie auch andere Hamburger Patentrichter – für eine Richterstelle an dem neuen europäischen Patentgericht beworben hat.

Die Ernennung der UPC-Richter wird in den nächsten Wochen erwartet, bislang sind die Namen noch nicht bekannt. Der UPC informiert zunächst die Kandidatinnen und Kandidaten, die der Wahl noch zustimmen und einen medizinischen Gesundheitscheck machen müssen. Erst wenn alle ihre Verträge unterschrieben haben, wird laut JUVE-Informationen die finale Liste der UPC-Richter veröffentlicht.

Artikel teilen

Lesen sie mehr zum Thema

Markt und Management Interview

„Argumente sind in Videoverhandlungen gleich überzeugend – oder eben nicht“