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18.06.2018

Patentrecht: Meissner Bolte verstärkt sich mit ehemaligem BGH-Richter

Der ehemalige, langjährige Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Klaus-Jürgen Melullis, hat sich Meissner Bolte angeschlossen. Der 74-Jährige unterstützt die Münchner IP-Kanzlei seit Juni als of Counsel.

Klaus-Jürgen Melullis

Klaus-Jürgen Melullis

Meissner Bolte ist eine der großen deutschen IP-Kanzleien, in der sowohl Patent- als auch Rechtsanwälte arbeiten. Sie hat einen starken Schwerpunkt bei Patenten. Die ursprünglich nur aus Patentanwälten bestehende Kanzlei hatte zunächst Rechtsanwälte für marken- und wettbewerbsrechtliche Prozesse aufgenommen. In den vergangenen Jahren hat Meissner Bolte um den Partner Dr. Tobias Wuttke aber auch ein renommiertes Patentprozessteam für technische Schutzrechte aufgebaut, das unter anderem die Deutsche Telekom vertritt.

Der X. Zivilsenat des BGH ist für Patentsachen zuständig und verhandelt Patentverletzungsfälle als Revisionsinstanz sowie den Rechtsbestand technischer Schutzrechte als Berufungsinstanz. Sein jeweils aktiver Vorsitzender gilt als die Speerspitze der international sehr renommierten deutschen Patentrichter. Melullis leitete den Senat zwischen 2001 und 2009. Ihm folgte Prof. Dr. Peter Meier-Beck nach, der im kommenden Jahr in den Ruhestand geht. Melullis hatte seine Karriere am Landgericht Hamburg begonnen und war 1990 nach Karlsruhe gewechselt. Seit 2010 ist er Honorarprofessor des Karlsruher Instituts für Technologie, für das er die Forschungsgruppe Patentrecht leitet.

Melullis soll für Meissner Bolte als Berater nationale und internationale Prozessstrategien entwickeln sowie an Mock Trials mitwirken. „Mit ihm können wir unserer nationalen und internationalen Mandantschaft die einzigartige Möglichkeit bieten, bei der Rechtsberatung unmittelbar die Perspektive eines herausragenden Verletzungsrichters einfließen zu lassen“, sagte Wuttke. (Mathieu Klos)

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