Artikel drucken
23.08.2011

Markenrechtsstreit: Axel Springer muss Medienpreis umbenennen

Die Axel Springer-Boulevardzeitung ‚Bild‘ darf ihren Medienpreis nicht mehr als ‚Osgar‘ bezeichnen, da eine Verwechslungsgefahr mit dem US-Filmpreis ‚Oscar‘ besteht. Das hat das Landgericht Berlin Anfang August entschieden und gab damit der Academy of Motion Pictures Arts and Sciences Recht, die jährlich den Filmpreis ‚Oscar‘ in Los Angeles vergibt (Az. 16 O 168/10).

Jörg Kahler

Das Gericht war der Ansicht, dass aufgrund der Ähnlichkeit beider Bezeichnungen eine Verwechslungsgefahr bestehe. Zudem stellte es eine unlautere Aufmerksamkeits- und Rufausbeutung sowie Verwässerungsgefahr der Marke ‚Oscar‘ fest. Künftig darf der Medienkonzern Axel Springer daher keine Auszeichnungen unter der Bezeichnung ‚Osgar‘ oder ‚Bild-Osgar‘ verleihen.

Die Axel Springer AG hatte sich in dem Verfahren erfolglos darauf berufen, dass der Name des Preises nichts mit der berühmten Oscar-Verleihung zu tun habe. Vielmehr sei er nach dem sächsischen Schausteller und Marktschreier Oskar Seifert benannt, von dem sich auch die bekannte Redewendung „frech wie Oskar“ ableiten soll. Springer hatte den Preis nach eigenen Angaben aufgrund der sächsischen Aussprache des Namens Oscar mit einem weichen ‚g‘ statt ‚k‘ versehen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ob der Springer-Konzern Berufung einlegen wird, war zu Redaktionsschluss noch nicht bekannt.

Vertreter Academy of Motion Pictures Arts and Sciences:
GSK Stockmann + Kollegen (Berlin): Dr. Jörg Kahler; Associate: Kathrin Helbig (beide IP)
Inhouse (Los Angeles): Scott Miller (Assistant General Counsel)

Vertreter Axel Springer
Jonas (Köln): Kay Jonas, Katja Grabienski (beide IP)

Landgericht Berlin, 16. Zivilkammer
Dr. Peter Scholz (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Auf anwaltlicher Seite gab es in diesem Verfahren keine Überraschungen. GSK gehört im Marken- und Urheberrecht seit mehreren Jahren zu den regelmäßigen Vertretern der Academy in Sachen ‚Oscar‘. Bereits im vergangenen Jahr war die Kanzlei vor dem Kammergericht Berlin erfolgreich gegen den Fernsehsender RAI vorgegangen. Dieser hatte italienische Preisverleihungsshows, die nichts mit den US-Oscars zu tun hatten, aber den Begriff ‚Oscar‘ im Namen führten, über Kabel auch in Deutschland ausgestrahlt. Dies wurde RAI in dem Urteil untersagt. Auch dieses Verfahren hatte der Berliner GSK-Partner Kahler geführt.

Auch auf der Gegenseite vertraute Springer auf altbekannte Markenexperten: Bereits seit Jahren verwalten Jonas-Anwälte das Markenportfolio der Axel Springer AG. Gemeinschaftsmarken des Konzerns werden darüber hinaus von der Berliner IP-Kanzlei Hertin angemeldet.(Catrin Behlau)

  • Teilen