Diabetes

Generikahersteller kippen mit Henkel Breuer und Maiwald Patent von Boehringer

Das Patent des Pharmakonzerns Boehringer Ingelheim auf den Antidiabetikum-Wirkstoff Repaglinid ist nichtig. Das hat der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) vor Kurzem entschieden.

Teilen Sie unseren Beitrag

2007 hatten die Generikahersteller Stada, Ratiopharm und das indische Unternehmen Aurobindo das Boehringer-Patent in erster Instanz vor dem Bundespatentgerichts erfolgreich angegriffen. Dagegen hatte sich Boehringer vor dem BGH gewehrt.

Allerdings lief das Patent im Juli 2011 aus. Daneben besaß Boehringer weitere Schutzrechte, die mittlerweile auch abgelaufen sind. Dennoch wollten alle Parteien die Rechtslage klären, um sich gegen mögliche Schadensersatzansprüche zu schützen. Parallele Verletzungsverfahren haben sie nicht geführt. Boehringer erzielte mit dem Vertrieb von Medikamenten mit diesem Wirkstoff nach Angaben der Beklagtenvertreter Jahresumsätze in zweistelliger Millionenhöhe. 2009 sollen es rund 40 Millionen Euro gewesen sein.

Über den Wirkstoff Repaglinid wurde in dieser Woche auch im Zusammenhang mit dem Verkaufsstopp von 80 Präparaten durch das Bundesinstitut für Arzneimittel in verschiedenen Medien berichtet. Dabei ging es jedoch um manipulierte Zulassungsstudien für Generika. Betroffen ist davon lediglich der Darmstädter Generikahersteller Mylan dura.

Vertreter Aurobindo und Stada
Maiwald (Hamburg): Dr. Alexander Wittkopp, Dr. Volker Hamm (Patentanwälte), Thomas Mayer, Marco Stief (beide Rechtsanwälte; München)
Stada Inhouse (Bad Vilbel): Dr. Senay Has (Director Intellectual Property)

Vertreter Ratiopharm
Henkel Breuer & Partner (München): Dr. Dominique Trösch (Patentanwalt)

Vertreter Boehringer
Hoffmann Eitle (München): Dr. Stephan Disser, Dr. Jan-Hendrik Spilgies (Patentanwälte); Dr. Niels Hölder (Rechtsanwalt)

Bundesgerichtshof Karlsruhe, X. Zivilsenat
Dr. Peter Meier-Beck (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Maiwald vertrat die beiden Pharmakonzerne Aurobindo und Stada gemeinsam. Zu beiden hat die Münchner IP-Kanzlei eine langjährige Mandatsbeziehung.

Ratiopharm vertraute auf Henkel Breuer, in Vergangenheit hatte das Unternehmen häufiger auch Gleiss Lutz und Bird & Bird mandatiert.

Hoffmann Eitle war für ihren langjährigen Mandanten Boehringer tätig. Die Münchner IP-Kanzlei hat einen ausgeprägten Schwerpunkt bei der Betreuung von Pharma-Patenten.

Artikel teilen

Lesen sie mehr zum Thema

Verfahren Showdown in Düsseldorf

Im Olanzapin-Urteil erstreitet Eli Lilly mit Lovells und König Szynka erstmalig eine einstweilige Verfügung aus einem erstinstanzlich vernichteten Patent.

Verfahren Streit um Alzheimermedikament

Generikahersteller mit Bird & Bird, Gleiss und Harmsen Utescher erfolgreich