Die den Adler tragen

Siebeke streitet für Handelskette Real um DFB-Logo

Real geht gegen den Adler in den Logos des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) vor. Der Einzelhandelskonzern stellte beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) den Antrag, den Markenschutz zu löschen.

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Oliver Rauscher
Oliver Rauscher

Bei der streitigen Marke handelt es sich um eine Wort-Bild-Marke (Registernummer DPMA 302012058725, HABM 001020338), die einen Adler in einem Kreis mit dem Schriftzug ‚Deutscher Fußball-Bund‘ zeigt. Der DFB nutzt eines ihrer Logos mit dem Adler auch auf den Trikots der deutschen Nationalmannschaft.

Den Löschungsanträgen vorausgegangen war ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor dem Landgericht München, das voraussichtlich Anfang August entschieden wird (Az. 11 HKO 10510/14). Das Verfahren hatte der DFB gegen Real angestrengt, weil die Metro-Tochter Produkte mit einem dem DFB-Logo ähnlichen Symbol verkaufte. Real reagierte darauf mit den Löschungsanträgen und argumentierte, dass das DFB-Logo mit dem Adler Elemente des Staatswappens beziehungsweise ein staatliches Hoheitszeichen enthalte. Solche Zeichen sind nicht schutzfähig.

Der DFB hält dagegen, dass es sich keinesfalls um staatliche Symbole handele, sondern um das seit den 1920er Jahren verwendete Verbandswappen. Dieser Adler sei damit älter als der Bundesadler, der erst 1950 festgelegt wurde. Neben der Frage, ob das Bild des Vogels als staatliches Hoheitszeichen zu werten ist, könnte auch der Eintragungszeitpunkt der Marke eine Rolle spielen.

Vertreter Real
Siebeke Lange Wilbert (Düsseldorf): Prof. Dr. Paul Lange

Vertreter DFB
Klaka (München): Oliver Rauscher (vor dem HABM und dem DPMA) – aus dem Markt bekannt
Beiten Burkhardt (München): Dr. Holger Weimann (vor dem Landgericht München) – aus dem Markt bekannt

Hintergrund: Der DFB vertraut in Amtsverfahren schon lange auf die Dienste von Klaka. Die Kanzlei meldet auch die Marken für den Verband an, darunter die hier streitige Marke. Die Mandatsbeziehung zwischen Beiten Burkhardt und dem DFB besteht ebenfalls schon lange.

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