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Europäische Fifa-Marken gelöscht

Zwei Jahr nach der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland wurden auch die europäischen Gemeinschaftsmarken der Fifa gelöscht. Die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante gab damit dem Löschungsantrag von Ferrero nach.

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Zwei Jahre nach der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland wurden auch die europäischen Gemeinschaftsmarken der Fifa gelöscht. Die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante gab damit dem Löschungsantrag von Ferrero nach.

Der Süßwarenhersteller hatte diesen gestellt, nachdem das HABM zuvor für die Fifa die Marken ‚World Cup 2006 Germany‘, ‚WM 2006′, World Cup Germany‘, ‚World Cup 2006‘ und ‚Germany 2006‘ eingetragen und entsprechende Löschungsanträge zurückgewiesen hatte. Entzündet hatte sich der Streit im Vorfeld der Fußball-WM 2006 an der geplanten Sammelbildaktion von Ferrero. Der Süßwarenhersteller wollte Produkten wie ‚Duplo‘ oder ‚Hanuta‘ Bilder der Nationalelf mit den Angaben ‚WM‘ bzw. ‚EM‘ und der jeweiligen Jahreszahl beifügen. Dagegen hatte die Fifa damals einstweilige Verfügungen erwirkt. In Deutschland trafen sich die beiden Parteien in Folge wiederholt vor diversen Gerichten. Unter anderem hatte dabei der BGH die Löschung der deutschen Marke ‚Fußball-WM 2006‘ angeordnet. Bei Redaktionsschluss war noch nicht klar, ob die Fifa gegen die neue Entscheidungen des HABM Klage beim Europäischen Gerichtshof erhebt.

Vertreter Ferrero
Clifford Chance (Frankfurt): Jürgen Kicker
Inhouse (Frankfurt): Ulrike Steiner

Vertreter Fifa
Lorenz Seidler Gossel (München): Dr. Christian Raßmann

HABM, Beschwerdekammer
Theophilos Margellos (Vorsitzender)

Die Vertreter beider Parteien begleiten ihre Mandanten ständig in diesem Markenstreit. Clifford-of-Counsel Kicker betreut Ferrero seit nahezu 40 Jahren. In Verfahren etwa vor Hamburger Gerichten wird Ferrero regelmäßig von der IP-Boutique Harmsen Utescher vertreten.

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