Flugzeugsitze

Lufthansa Technik mit Jones Day und Glawe gegen Astronics erfolgreich

Astronics Advanced Electronic Systems darf vorerst seine Technik für Stromstecker an Flugzeugsitzen in Deutschland nicht vertreiben. Das hat das Landgericht Mannheim im Februar entschieden. Geklagt hatte Lufthansa Technik aus einem Europäischen Patent.

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Gerd Jaekel
Gerd Jaekel

In dem Streit geht es um eine Sicherheitstechnologie für Stromsteckdosen in Flugzeugsitzen, die erkennt, ob tatsächlich ein Stecker oder ein anderer Fremdkörper eingeführt wurde. In diesem Fall fließt kein Strom. Die deutsche Lufthansa Technik besitzt hierauf ein Patent und war den US-amerikanischen Konkurrenten wegen der Verletzung angegangen.

Der Gegenschlag von Astronics ließ nicht lange auf sich warten. Die Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht (BPatG) gegen den deutschen Teil des Patents von Lufthansa Technik war Ende 2013 allerdings nur teilweise erfolgreich. Das BPatG bestätigte das Patent weitestgehend. Die Berufung liegt derzeit beim Bundesgerichtshof. Auch das Ende des Verletzungsstreits ist nicht in Sicht. Die Berufung zum OLG Karlsruhe steht Astronics offen, Experten halten sie für wahrscheinlich.

Die Entscheidung des LG Mannheim ist Teil einer größeren Auseinandersetzung zwischen den Wettbewerbern. In den USA sind mehrere Discovery-Verfahren anhängig.

Vertreter Lufthansa Technik
Jones Day (München): Gerd Jaekel, Lawrence Rosenberg (Washington; US-Discovery), Warren Nachlis (New York/Boston; Lizenzrecht), David Maiorana (Cleveland; US-Prozess), Kai Rüting (Düsseldorf); Associates: Henning Heinrich, Peter Slowinski
Glawe Delfs Moll
(Hamburg): Dr. Christof Keussen
Inhouse (Frankfurt): Jörg Meinke (Chefsyndikus), Dr. Frank Zirn (Director IP Management), Rico Kolossa (Patentanwalt), Moritz Engler (Legal Counsel Recht)

Vertreter Astronics
Hogan Lovells (Hamburg): Christian Stoll (Hamburg); Associate: Anna-Katharina Friese
KSNH Klunker Schmitt-Nilson Hirsch (München): Dr. Gert Schmidt-Nilson (Patentanwalt)
Wiggin & Dana (USA): Gregory Rosenblatt (Patentanwalt), James Bicks (Litigation)

Landgericht Mannheim, 7. Zivilkammer
Andreas Voß (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Hogan Lovells-Partner Stoll war durch eine Verbindung zur US-Kanzlei Wiggin & Dana in das Mandat gekommen.

Den umgekehrten Weg über den großen Teich nahmen die Mandatsbeziehungen bei Jones Day. Das Mandat brachte Gert Jaekel aus seiner Hamburger Zeit bei Latham & Watkins 2010 mit in die Sozietät. Bereits damals war der Hamburger Patentanwalt Keussen für die Prozesse mandatiert, die Erteilung des Patents hatten die Kölner Patentanwälte von von Kreißler Selting Werner begleitet. Jones Day arbeitet normalerweise in Patentverfahren mit integrierten Teams aus eigenen Patent- und Rechtsanwälten.  

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