Juve Plus IPCom im Aufwind

Zentrales UMTS-Patent in letzter Instanz bestätigt

Das Who is who der Handyhersteller hat sich vor der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes getroffen. Ziel war, das 100a-Patent des Pullacher Patentverwerters IPCom anzugreifen. Das EPA-Gericht entschied nun in letzter Instanz, dass das Patent Bestand hat. Der Verwerter IPCom hatte 2007 ein Portfolio von Bosch übernommen, zu dem das streitige, als standardrelevant geltende UMTS-Patent gehört. Es gilt als Kronjuwel des Patentportfolios.

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Bernhard Frohwitter
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