Nabel der Welt

Dr. Thomas Kühnen und Dr. Klaus Gabinski, die beiden Vorsitzenden Richter der Spezialkammern für Patentsachen 4a und 4b am Landgericht Düsseldorf, hatten sich geistig schon auf einen Sommer mit MPEG gegen Sagem eingestellt. Sieben Mitglieder des Industriekonsortiums MPEG LA LLC hatten aus verschiedenen eigenen Patenten gegen den französischen Elektronikkonzern Sagem S.A. geklagt. 13 Verfahren mit mehren Verhandlungstagen, dazu Parallelprozesse in den USA und jede Menge kartellrechtliche Implikationen hätten die beiden Kammern praktisch von Juni bis August lahmgelegt – andere Streitigkeiten hätten in dieser Zeit nicht zur Verhandlung gestanden.

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Kühnen und Gabinski haben nun wieder Erwarten mehr Zeit für andere Dinge, vor allem kleinere Verfahren. Denn Philips, Sony, Matsushita, Mitsubishi, JVC, Thomson und General Electric verglichen sich noch vor Verhandlungsbeginn mit Sagem. Die Franzosen sind nun einer von 843 Lizenznehmer des derzeit größten Patentpools MPEG. Deren softwaregestützte Patente zum MPEG-2-Standard sind in der DVD-Technik und bei der terrestrischen Übertragung digitalen Fernsehens über Satellit zwingend erforderlich und daher heiß umkämpft. MPEG hatte bereits seit vier Jahren versucht, Sagem zur Lizenznahme zu bewegen, weil die Franzosen diese Technologie für ihre Premiere-Decodierboxen und Empfängerboxen für das digitale Fernsehen verwenden. Wie schon bei anderen Branchengrößen – etwa Compacq und Dell – kamen die Lizenzvereinbarungen erst nach der Klageandrohung zustande.

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