Namensstreit um Satellitenprojekt Galileo

Die EADS-Tochter Astrium GmbH muss sich womöglich bald einen neuen Namen für ihr europäisches Satelliten-Navigationssystem 'Galileo' suchen. Mitte Januar unterlag Astrium vor dem OLG München in einem seit 2003 laufenden Rechtsstreit wegen der Verletzung der Marke 'Galileo'. Geklagt hatte das US-amerikanische IT-Unternehmen Galileo International Technology, das ein internationales Reisereservierungssystem betreibt und die Marke 'Galileo' 1987 angemeldet hatte. Astrium hatte als Trägerin der Galileo Industries den Namen seit 2002 in Anspruch genommen. Eine Revision zum Bundesgerichtshof hat das OLG nicht zugelassen. Ob Astrium dagegen Beschwerde einlegt, war bis zum Redaktionsschluss noch nicht klar. Ernsthafte Auswirkungen auf das Satellitenprojekt dürfte das Urteil derzeit jedoch keine haben, da Galileo Industries nicht vermarktet. Problematischer könnte sich das für eine potenzielle Betreibergesellschaft gestalten. Gleichzeitig sind außerdem parallele Verfahren in Belgien und Luxemburg anhängig. Den Rechtsstreit in Brüssel hat Galileo Industries (Astrium) dagegen bereits in erster Instanz gewonnen. Vertreter Galileo International Technology