OBE erfolgreich gegen Nachahmer

Die OBE Ohnmacht & Baumgärtner GmbH & Co. KG hat erfolgreich mehrere internationale Nachahmer eines Herstellungsverfahrens von Federscharnieren für Brillenbauteile verklagt. OBE hatte zunächst vor dem LG München die österreichische Redtenbacher Präzisionsteile GmbH wegen der Nachahmung des Herstellungsverfahrens verklagt und war parallel in China gegen Kang Hua Glasses wegen der Nachahmung von Brillenbügel vorgegangen. In den USA hatte sie ein Verfahren gegen eine Kaufhauskette wegen des Vertriebs nachgeahmter Teile und in Italien gegen weitere Nachahmer angestrengt und verglichen. Anfang des Jahres urteilten nun das OLG München und ein chinesisches Gericht in der Sache. Nachdem OBE vor dem LG München noch unterlegen war, gab nun das OLG München der Klägerin recht. Das Verfahren ist derzeit vor dem BGH anhängig. Große Beachtung erfuhr vor allem das Urteil des chinesischen Gerichts. Kang Hua Glasses darf nicht länger die Produkte von OBE kopieren.