Olanzapin-Patentstreit

Eli Lilly erstreitet mit Lovells Entscheidung gegen den Trend

Ein solches Urteil gab es bislang in der deutschen Patentrechtssprechung noch nicht: Ein ordentliches Gericht hält ein Urteil des Bundespatentgerichts für falsch und erlässt eine einstweilige Verfügung aus einem erstinstanzlich widerrufenem Patent. Stada darf sein generisches Produkt Olanzapin Stada in Deutschland nicht weiter vertreiben.

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Der 2. Senat am OLG Düsseldorf unter dem Vorsitz von Dr. Thomas Kühnen sah dies heute anders. Nach eingehender Anhörung von Gutachtern und Experten in der mündlichen Verhandlung vom 8. Mai kam das Gericht zu dem Schluss, die Widerrufung des Eli Lilly-Patents durch das Bundespatentgericht war eine Fehlentscheidung. Das Gericht erkannte damit die Ansprüche der Patentinhaberin für die Restlaufzeit des Patents (bis 2011) an.

BGH-Entscheidungen

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