Patentstreit mündet in Lizenznahme durch Bosch

Die Bosch-Gruppe ist seit November 2007 der 400. Lizenznehmer des Audio MPEG-Pools von Sisvel. Vorausgegangen war der Lizenznahme eine Patentauseinandersetzung vor dem Mannheimer Landgericht zwischen Sisvel und Bosch sowie drei ihrer Töchter, darunter Blaupunkt. Sisvel hatte die vier Unternehmen in getrennten Verfahren beschuldigt, ihr so genanntes Frame-Format-Patent zu verletzen. Das Patent ist ein wesentliches Schutzrecht des weltweiten MPEG-Audio-Lizenzprogramms von Sisvel.

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Die Mannheimer Richter bestätigten im November in ihrem Urteil zum Verfahren Sisvel gegen Blaupunkt den Vorwurf der Patentverletzung und wiesen gleichzeitig den Einwand der Beklagtenseite zurück, Sisvel missbrauche eine marktbeherrschende Stellung. Daraufhin erklärte sich Bosch zur Lizenznahme bereit.

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