Schelsky soll zwischen 2001 und 2006 über Beraterverträge etwa 30,3 Millionen Euro von Siemens erhalten haben. Mit den Siemens-Geldern sollte die Betriebsräteorganisation AUB als arbeitgeberfreundliches Gegengewicht zur IG Metall unterstützt werden. Schelsky soll darüber hinaus mit dem erhaltenen Geld nicht nur die AUB unterstützt, sondern einen Teil der Summe auch für persönliche Zwecke und diverse Sportler und Sportvereine der Region verwendet haben.
Feldmayer erklärte gestern, er habe selbst im Januar 2001 einen Rahmenvertrag mit Schelskys Unternehmensberatung W.E.F.S. unterschrieben – wissend, dass Schelsky AUB-Vorsitzender war. „Es war im Unternehmen bekannt, dass die AUB ein Siemens-Kind ist“, so Feldmayer. Rechnungen für die Beratungsleistungen seien an seine Privatadresse geschickt worden, um Mitarbeiter in der Poststelle oder Buchungsstelle, die auch in der IG-Metall hätten organisiert sein können, nicht zu verwirren. „Siemens hat die Organisation AUB finanziell unterstützt, nicht aber gewählte Betriebsräte. Bis zu meinem Ausscheiden war das mein Verständnis“, sagte Feldmayer. Er hätte selbst ein Problem damit gehabt, wenn für die Gewerkschaften durch die Unterstützung der AUB unterschiedliche Voraussetzungen geschaffen würden. Das habe er aber so nicht gesehen. Er sei aber der Financier der AUB gewesen.
Im Herbst 2005 seien die Rechnungen von Schelsky höher geworden, ohne dass die Beratungsleistungen – für die Siemens laut Beratervertrag jährlich zwei Millionen Euro zahlte – gestiegen seien. Nachdem die Revision sich eingeschaltet hatte, seien ab dem dritten Quartal 2005 detailliertere Nachweise über die Beratungsleistungen zu erbringen gewesen. Der Beratervertrag wurde schließlich laut Feldmayer durch einen Mitarbeiter der Rechtsabteilung gekündigt.
Feldmeyer saß im Verlauf des Ermittlungsverfahrens einige Tage in Untersuchungshaft. Schelsky ist seit Februar 2007 in Untersuchungshaft und wird sich voraussichtlich kommende Woche äußern. Angesetzt sind zunächst 24 Verhandlungstage.
Vertreter Feldmayer
@BISSEL & PARTNER (Erlangen): Martin Reymann-Brauer; Associate: Holger Zebisch
@PROF. DR. HANS KUDLICH (Universität Erlangen-Nürnberg)
Vertreter Schelsky:
DR. BADER & PARTNER (Nürnberg): Jürgen Lubojanski
STEFFENS STOLPE BRANDT (Greifswald): Dr. Rainer Steffens
Anklagevertretung
Staatsanwaltschaft Nürnberg : OStAin Antje Gabriels-Gorsolke
Landgericht Nürnberg-Fürth (3. Strafkammer)
Vorsitzender Richter : Dr. Richard Caspar
Beide Beschuldigte haben sich für regional bekannte Verteidiger entschieden. Insbesondere Bissel gilt als einer der Platzhirsche in Erlangen. Zebisch wurde, so die Justizpressestelle, erst gestern als weiterer Vertreter zugelassen.
Erstmals veröffentlicht auf www.juve.de am 24. September 2008
