Juve Plus Streit um Insulin-Pens

Teilerfolg für Sanofi-Aventis

Die neuartigen Insulin-Spritzen von Sanofi-Aventis verletzen nicht das Gebrauchsmuster von Novo Nordisk. Das hat das Landgericht Mannheim im Mai entschieden. Die Richter wiesen damit die Klage der Dänen zurück. Die Berufung ist möglich. Novo Nordisk hatte Sanofi zusätzlich vor dem Düsseldorfer Landgericht auf Patentverletzung verklagt. Hier steht ein Urteil bislang aus. Sanofi reagierte auf die Klageerhebung mit Einspruch und Nichtigkeitsklagen auf das Gebrauchmuster bzw. europäische Patent von Novo Nordisk.

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Ein paralleles Verfahren ist in den USA anhängig. Hintergrund der Auseinandersetzung ist, dass Sanofi 2007 mit dem SoloStar einen neuartigen Insulin-Pen zur Verabreichung ihres Blockbuster-Präparates Lantus auf den Markt gebracht hatte. Novo Nordisk ist einer der Hauptkonkurrenten von Sanofi auf dem Insulin-Markt. Auch die Schweizer Ypsomed AG, bis dahin Lieferant von Insulin-Pens für Sanofi, hatte in Düsseldorf gegen den Chemie-Riesen geklagt. Beide Unternehmen haben sich zwischenzeitlich verglichen.

Vertreter Novo Nordisk

Krieger Mes & Graf v. der Groeben (Düsseldorf): Prof. Dr. Peter Mes, Dr. Michael Bergermann

@Boehmert & Boehmert (München): Christian Appelt (Patentanwalt)

Vertreter Sanofi-Aventis

Bird & Bird (Düsseldorf): Wolfgang von Meibom, Felix Rödiger, Dr. Ina vom Feld, Dr. Friedrich Emmerling (München); Associates: Christopher Weber, Dr. Kai Rüting

@Keil & Schaafhausen (Frankfurt): Ludwig Schaafhausen, Michael Dahmen (Patentanwälte)

Inhouse (Frankfurt): Dr. Elmar-Michael Wein (Leiter Patentabteilung Deutschland), Dr. Daniel Gruber

Vertreter Ypsomed

Wildanger Kehrwald Graf von Schwerin & Partner (Düsseldorf): Dr. Roland Kehrwald – aus dem Markt bekannt

LG Mannheim, 2. Zivilkammer

Dr. Holger Kirchner (Vorsitzender Richter)

Sanofi-Aventis und Bird & Bird verbindet eine intensive Zusammenarbeit in Patentverletzungsprozessen. Auf patentanwaltlicher Seite arbeitet der Chemie-Riese in Deutschland mit ganz unterschiedlichen Patentanwaltskanzleien zusammen. In diesem Fall griff das Unternehmen auf die Frankfurter Keil & Schaafhausen wegen ihrer Expertise zu mechanischen Patenten zurück, die im Fall um die Insulin-Pens vorrangig waren. Die Frankfurter verfügen zudem über alte Hoechst-Kontakte in das Unternehmen.

Krieger Mes vertritt Novo Nordisk ebenfalls regelmäßig, so auch vor einigen Jahren in einer Auseinandersetzung um den Insulin-Wirkstoff gegen Sanofi.

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