Zerstritten

dm und Alnatura bekriegen sich mit SZA, Glade und Graf von Westphalen

Aus familiär verbundenen Partnern sind nach 30 Jahren erbitterte Streitgegner geworden: Die Drogeriemarktkette dm des Unternehmers Götz Werner geht vor zwei Gerichten gegen den Naturkostanbieter Alnatura vor, an dessen Spitze Werners Schwager Götz Rehn steht. Vor dem Landgericht Darmstadt und dem Oberlandesgericht Frankfurt streiten beide Parteien um Vertriebsklauseln und Markenrechte.

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Vor gut einem Jahr hatte dm entschieden, eine eigene Bio-Lebensmittelmarke zu entwickeln und war damit auf Konfrontationskurs zu dem über rund drei Jahrzehnte wichtigsten Handelspartner Alnatura gegangen. Seit einigen Monaten nimmt dm nun nach und nach Alnatura-Produkte aus dem Sortiment, 200 der 600 Produkte sind bereits ausgelistet.

Rück_Heino
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Alnatura kündigte daraufhin den Kooperationsvertrag und knüpfte neue Vereinbarungen, unter anderem mit der Edeka-Gruppe sowie im Ausland mit Rewe. Darüber ist vor dem Landgericht Darmstadt (14 O 240/15) ein Streit entbrannt. Im Kern geht es um unterschiedliche Auslegungen, in welchem Umfang eine Vertragsklausel in der Kooperation der beiden Unternehmen dm ein Mitspracherecht beim Vertrieb von Alnatura-Produkten einräumt.

Zudem streiten beide Parteien darum, in welcher Form und wie lange die Handelsbeziehung fortgesetzt wird. Ein Urteil soll im März fallen.

Bereits entschieden wurde dagegen ein Streit vor dem Landgericht Frankfurt (2-06 O 44/15), in dem es um die Ansprüche von dm-Gründer Werner auf die Markenrechte von Alnatura geht. Er habe mit seiner Kette die Alnatura-Produkte erst erfolgreich gemacht, so die Argumentation Werners. Das LG wies die Klage Ende 2015 ab, dm hat inzwischen Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eingelegt. Eine Alnatura-Sprecherin bestätigte auf JUVE-Nachfrage den Inhalt der Klagen, von dm lag bis Redaktionschluss noch keine Stellungnahme vor.

Vertreter dm
SZA Schilling Zutt & Anschütz (Mannheim): Dr. Heino Rück (Litigation; vor LG und OLG Frankfurt) – aus dem Markt bekannt
Glade Michel Wirtz (Düsseldorf): Dr. Jochen Markgraf (Federführung; Corporate Litigation), Dr. Markus Wirtz  (vor LG Darmstadt) – aus dem Markt bekannt

Vertreter Alnatura
Graf von Westphalen (Frankfurt): Dr. Kristofer Bott (Marken- und Wettbewerbsrecht) – aus dem Markt bekannt

Landgericht Darmstadt, 14. Zivilkammer
Werner Schäfer (Vorsitzender Richter)

Landgericht Frankfurt, 6. Zivilkammer
Dr. Nicola La Corte (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Seit vielen Jahren begleitet der Mannheimer Corporate- und Litigation-Partner Rück von SZA die Drogeriekette dm und ist zudem Vorsitzender deren Aufsichtsrats. Auf JUVE-Nachfrage wollte Rück keine Stellung zu dem Fall nehmen. Vor dem Landgericht Darmstadt wiederum vertraut dm auf Glade Michel Wirtz. Auch zu der Düsseldorfer Kanzlei bestehen seit Jahren beste Verbindungen, Partner Wirtz steht der Gruppe in kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen zur Seite. Für eine Nachfrage war Wirtz bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen.

Auf der Gegenseite vertraut Alnatura dagegen in beiden Streits auf Graf von Westphalen und deren Frankfurter IP-Partner Bott. Die Kanzlei ist schon seit Jahren Ansprechpartner von Alnatura, wie auch die namentlich fast identische Wettbewerberin Friedrich Graf von Westphalen, die sich vor mehr als fünf Jahren abgespalten hatte und Markenanmeldungen von Alnatura verantwortet. (René Bender)

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