Juve Plus Milliardenvolumen

Raue und Luther beraten BVG bei Finanzierung neuer U-Bahnen

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und das Land Berlin haben eine Absichtserklärung zur Beschaffung neuer Fahrzeuge unterzeichnet. Die BVG können dadurch in den kommenden 20 Jahren mehr als drei Milliarden Euro in neue Busse und Bahnen investieren. Um die hohen Kosten für die Beschaffung vom laufenden Betrieb abzukoppeln, werden die BVG eine Finanzierungsgesellschaft gründen, die die neuen Fahrzeuge auf Kreditbasis erwerben soll.

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Wolfram Hertel
Wolfram Hertel

Die BVG sind ein kommunales Unternehmen mit rund 13.000 Mitarbeitern und einem Fuhrpark von 3.000 Fahrzeugen. Dazu zählen Busse, Fähren sowie U- und Straßenbahnen. 2015 beförderten die BVG erstmals über eine Milliarde Fahrgäste, gut fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Sie will noch in diesem Jahr Ausschreibungen für neue Fahrzeuge initiieren. Bis die zum Einsatz kommen, wird es allerdings einige Jahre dauern.

Ulf-Dieter Pape
Ulf-Dieter Pape

Berater BVG
Inhouse Recht (BVG; Berlin): Ute Bonde (Leiterin Recht)
Raue (Berlin): Dr. Wolfram Hertel (Öffentliches Recht; Federführung), Dr. Stephan Koch (Gesellschaftsrecht), Dr. Bettina Tugendreich (Vergaberecht); Associates: Dr. Friedemann Eberspächer (Gesellschaftsrecht), Dr. Christoph-David Munding (Öffentliches Recht)
Luther (Hannover): Ulf-Dieter Pape (Federführung), Rut Herten-Koch (beide Vergaberecht; Berlin), Jens-Uwe Heuer-James (Handels- und Vertriebsrecht), Dr. Henning Holz (Vergaberecht)

Berater Land Berlin
Inhouse Recht: keine Nennungen

Hintergrund: Die Mandatsbeziehung von BVG und Raue-Partner Hertel besteht schon seit mehr als zehn Jahren. Damals war er noch bei der Kanzlei Hogan Hartson & Raue tätig, die sich 2010 nur wenige Monate nach der Fusion von Hogan Hartson und Lovells abspaltete und seitdem unter Raue firmiert. Im aktuellen Mandat beriet das Team um Hertel insbesondere zu beihilfe- und vergaberechtlichen Fragen sowie zu sämtlichen Aspekten des Öffentlichen Rechts. 

Luther berät die BVG vergabe- und vertragsrechtlich bei der Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung über die Beschaffung von neuen Straßen- und U-Bahnen. Auch diese Mandatsbeziehung besteht schon seit längerer Zeit. Über die vergaberechtliche Beratung hinaus, die neben dem Hannoveraner Partner Pape auch Co-Managing-Partnerin Elisabeth Lepique verantwortet, vertraut die BVG auch bei arbeitsrechtlichen Fragen auf ein Team von Luther. Neupartnerin Herten-Koch, die im Sommer von Sammler Usinger zu Luther wechselte, war bereits vor ihrem Wechsel für die Verkehrsbetriebe tätig.

BVG-Chefjuristin Bonde verhandelte nach JUVE-Informationen den Letter of Intent mit dem Land Berlin, veranlasste die Gründung der Finanzierungsgesellschaft und koordinierte die beiden beteiligten Kanzleien.

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