Patent-Vergleich: Qiagen vertraut Vossius und Hogan Lovells bei Einigung mit Abbott

Der US-Konzern Abbott Laboratories kann künftig auf seinen Analysegeräten in den USA und Kanada mit der Unterstützung des deutschen Biotech-Unternehmens Qiagen einen Vorsorgetest auf krebsauslösende HP-Viren anbieten. Im Gegenzug stellt Abbott Qiagen seine Tests zum Nachweis von HIV sowie Hepatitis B und C zur Verfügung. Das ist das Ergebnis einer außergerichtlichen Vereinbarung.

Die Kooperation beendet zugleich eine patentrechtliche Auseinandersetzung zwischen den beiden Unternehmen, die in den USA und Deutschland ausgetragen wurde. Die Klagen wurden zurückgenommen.

Der Ursprung des Streits liegt im Jahr 2008. Seinerzeit übernahm Qiagen die US-Firma Digene und mit ihr auch Rechte an speziellen Reagenzien für die Polymerase-Kettenreaktion (PCR) zum Nachweis von krebsauslösenden HP-Viren. Qiagen kündigte einen bestehenden Lizenzvertrag mit Abbott an den HPC-PCR-Patenten und reichte später Klage wegen Patentverletzung gegen Abbott ein. Abbott reagierte darauf mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht. Zudem lief parallel eine Arbitration in den Vereinigten Staaten.

Qiagen war 1984 als Ausgründung der Universität Düsseldorf entstanden. Heute ist das Unternehmen an der Nasdaq und der Frankfurter Börse notiert. Mit weltweit 3.500 Mitarbeitern erwirtschaftete Qiagen im Jahr 2009 gut eine Milliarde US-Dollar Umsatz. Kooperationspartner Abbott beschäftigt mehr als 80.000 Mitarbeiter und verzeichnete 2009 einen Umsatz von 30,8 Milliarden US-Dollar. (Astrid Jatzkowski)

Vertreter Qiagen
Inhouse (Hilden): Dr. Jürgen Schneider (Vice President Global IP & Litigation)
Hogan Lovells (Düsseldorf): Dr. Clemens Plassmann; Associates: Dr. Markus Kuczera, Dr. Sabine Boos
Vossius & Partner (Berlin): Dr. Christian Kilger (Patentanwalt)

Vertreter Abbott
Klinkert Zindel (Frankfurt): Dr. Friedrich Klinkert; Associate: Nora Keßler
Boehmert und Boehmert (München): Dr. Jan Krauss (Patentanwalt)
Inhouse: Nicht bekannt

Landgericht Düsseldorf, Zivilkammer 4a
Dr. Tim Crummenerl (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Der Qiagen-Konzern und seine Berater sind seit Längerem verbunden. In nahezu gleicher Besetzung legten die Anwälte bereits 2009 einen Patentstreit, seinerzeit mit Applied Biosystems, per Vergleich bei (mehr...). Dieses Mal übernahmen die externen Anwälte die gerichtliche Vertretung und die Beratung, während IP-Chef Schneider für die Koordination zuständig war und die Vergleichsverhandlungen begleitete.

Klinkert beriet Abbott bereits zu seiner Zeit bei Jones Day, die er 2007 verließ (mehr…). Seit Anfang des Jahres ist er in eigener Kanzlei tätig. Soweit bekannt, steuerte intern bei Abbott die US-amerikanische Patentabteilung das Verfahren.