OLG Düsseldorf

Neuer Vorsitzender Richter im Patentsenat

Der 2. Zivilsenat am Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen neuen Vorsitzenden Richter: Dr. Thomas Kühnen (48) trat zum Januar die Nachfolge von Gisbert Steinacker an.Steinacker leitete den für Patentverletzungsverfahren zuständigen 2. Senat über viele Jahre und trat zum Jahresende in den Ruhestand. Mit Kühnen folgt ihm ein in Patentsachen erfahrener Richter nach. Kühnen stand zuletzt der Zivilkammer 4b vor, die gemeinsam mit der Parallelkammer 4a für Patentsachen am Düsseldorfer Landgericht zuständig ist.

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Kühnens Nachfolge für den Vorsitz der Zivilkammer 4b ist noch nicht entschieden. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt Ulrike Voss, die derzeit die Kammer leitet. Sie war zuvor Richterin in der Patentkammer 4a.

Düsseldorf gilt mit den beiden Zivilkammern sowie dem 2. Zivilsenat international als einer der wichtigsten Gerichtsstandorte in Patentsachen. Nach JUVE-Informationen wurden 2007 bis einschließlich Oktober 463 Patentsachen vor dem Landgericht eingereicht – soviel wie an keinem anderen europäischen Gericht. Im Vorjahr waren es 439 Klagen, in 2005 sogar 529.

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