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02.11.2011

Patentkammer: Richterwechsel am LG München

Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Andreas Müller (49) steht ihr seit Anfang November vor. Sie ist neben der 7. Zivilkammer für Patent- und Urheberprozesse zuständig.

Müller folgt auf Dr. Thomas Kaess, der in den Ruhestand gegangen ist. Der neue Vorsitzende ist seit 1990 in der bayrischen Justiz tätig, zunächst als Richter am LG München I und Dozent an der bayrischen Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege. Im Jahr 2000 wechselte er in die 21. Zivilkammer und sammelte fortan patentrechtliche Erfahrung, ab 2004 als Richter am Bundespatentgericht und seit Mitte 2007 im 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München. Unterbrochen wurde sein Werdegang in Patentsachen 2006 durch eine Mitarbeit in einem Bausenat des OLG München.

Mit Müller und Peter Guntz stehen nun zwei in der Materie sehr erfahrene Richter den beiden Münchner Patentkammern vor. Der Patentstandort München hatte lange gelitten, weil viele Klageparteien in Patentverletzungsverfahren das Landgericht gemieden hatten. Dies hat sich jedoch geändert, seit das Landgericht mit dem neuen „Münchner Verfahren“ ein deutlich schnelleres Abarbeiten von Klagen anbietet. Seit Ende 2009 können die Richter durch straffe Fristen sowie den weitestgehenden Verzicht auf Sachverständige in sieben Monaten über einen Fall entscheiden. (Mathieu Klos)

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