Auf ins Gefecht

Niedersachsen gelingt mit Lovells der Triumph über Porsche in Sachen VW.

Jeder gegen jeden und zwei gegen VW: Das war – stark verkürzt – die Situation vor dem Landgericht hannover. Hier hatten sowohl Porsche als auch das Land Niedersachsen gegen die Ablehnung von Beschlüssen der Hauptversammlung (HV) im April 2008 durch die Gegenseite geklagt. An die Anfechtungsklagen hatten beide Parteien zudem Beschlussfeststellungsklagen geknüpft, mit denen die Wirksamkeit ihrer jeweils auf der HV gestellten Anträge durchgesetzt werden sollte. Beide Anträge zielten letztlich darauf, die EuGH-Entscheidung aus dem Oktober 2007 umzusetzen, die das VW-Gesetz als europarechtswidrig eingeschätzt hatte.

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Bereits nach dem EuGH-Urteil hatte sich in der Niedersächsischen Staatskanzlei abgezeichnet, dass eine Phase eintrat, die auch externen anwaltlichen Rat erfordern würde. Dr. Mathias Middelberg, Leiter des Wirtschaftsreferats, arbeitete zu diesem Zeitpunkt schon seit geraumer Zeit in einer internen Fachgruppe an den Fragen, die sich rund um die Beteiligung des Landes an VW rankten.

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