Mo von E15 oder Malm von Ikea: Welches Bett war zuerst da? Damit musste sich der Bundesgerichtshof in einem designrechtlichen Streit befassen. Dabei ging es um die Frage, an welche Voraussetzungen ein sogenanntes Vorbenutzungsrecht bei Designs geknüpft ist. Dieses Recht beansprucht Ikea im Bettenstreit für sich – zu Unrecht, wie der BGH nun entschieden hat. Nach diesem Etappensieg des Designmöbel-Unternehmens E15 ist nun wieder das Oberlandesgericht am Zug.
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