Juve Plus PharmaEssentia gegen AOP

Borris Hennecke Kneisel verteidigt Schiedsspruch gegen CMS-Mandantin

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen ICC-Schiedsspruch zugunsten der österreichischen AOP Orphan Pharmaceuticals bestätigt. PharmaEssentia aus Taiwan wollte Teile des Schiedsspruchs aufheben lassen. Der Milliardenstreit dreht sich um ein Krebsmedikament – und er ist noch lange nicht vorbei.

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Das OLG Frankfurt hat den Aufhebungsantrag von PharmaEssentia vollständig abgewiesen und den Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt. In dem Teilschiedsspruch hatte ein ICC-Tribunal im Februar 2025 Forderungen von PharmaEssentia in Höhe von rund 5,3 Milliarden US-Dollar zurückgewiesen und nahezu alle Gegenforderungen von AOP abgelehnt. Über die Höhe einiger weiterer Ansprüche muss das Tribunal noch entscheiden. PharmaEssentia hatte argumentiert, der Schiedsspruch verstoße gegen die öffentliche Ordnung und verletze das rechtliche Gehör. Das OLG folgte dem nicht.

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