Etappensieg im Markenstreit

Bird & Bird für Roger Maier gegen Asos erfolgreich

Im Markenstreit gegen den Schweizer Bekleidungshersteller Roger Maier hat der britische Online-Modehändler Asos eine vorläufige Niederlage eingesteckt: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschied, dass Roger Maier mit der Marke 'Assos' die älteren Markenrechte besitzt.

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Uwe Lüken
Uwe Lüken

Damit gab der EuG wie auch auch die Vorinstanzen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) Roger Maier Recht. Gegen das Urteil kann Asos noch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) anrufen, Experten zufolge ist dies auch sehr wahrscheinlich.

Demgegenüber konnte sich Asos vor einem Londoner Gericht erfolgreich gegen eine Unterlassungsklage wehren. Hier läuft die Berufung noch, eine Entscheidung wird nicht vor Ende des Jahres erwartet.

Das Urteil ist Teil mehrerer internationaler Markenverfahren, in die Asos seit einigen Jahren verwickelt ist. In Deutschland stehen sich bereits seit dem Markteintritt der Briten 2010 der Düsseldorfer Herrenausstatter Anson’s und Asos gegenüber: Nachdem das Landgericht Hamburg 2012 auf Basis der Firmennamensrechte zunächst die Nutzung der Marke ‚Asos‘ für Bekleidung in Deutschland untersagt hatte (die Berufung in diesem Verfahren ist noch nicht entschieden), hat Asos Ende 2013 wiederum eine Reihe Klagen gegen Anson’s beim LG Düsseldorf eingereicht. Unter anderem geht es in den Verfahren um mögliche fehlende Rechtsbeständigkeit diverser Anson’s-Marken. Bereits zuvor hatte Asos vor dem OLG Düsseldorf die Löschung einiger Anson’s-Marken wegen fehlender rechtserhaltender Benutzung erreicht.

Carl-Richard Haarmann
Carl-Richard Haarmann

Darüber hinaus laufen in den USA sowie an den Hamburger und Düsseldorfer Gerichten noch mehrere Verfahren weiterer Personen gegen Asos, unter anderem dem Vater von Roger Maier. Die Gegner von Asos kooperieren in den Verfahren eng. Soweit bekannt, wehrt sich Asos gegen die Kooperation in dem Komplex wegen kartellrechtlicher Bedenken.

Vertreter Roger Maier und Anson’s
Bird & Bird (Düsseldorf): Dr. Uwe Lüken, Mascha Grundmann, Peter Brownlow; Associates: Nick Aries, Toby Bond (alle drei London), Dr. Nadine Kerger, Dr. Julia Natzel, Marita Berns
Zardi (Lugano): Marco Zardi, Marta Valente
Inhouse Recht (Peek & Cloppenburg, Düsseldorf): Dr. Michael Prüßner (General Counsel)

Vertreter HABM
Inhouse Recht (Alicante): Panayotis Geroulakos

Vertreter Asos
Boehmert & Boehmert (München): Dr. Carl-Richard Haarmann, Dr. Catharina Götz, Prof. Dr. Axel Nordemann
Dechert
(London): Paul Kavanagh; Associate: Nathan Smith; Barrister: Anna Edwards Stuart
Finnegan (New York): Julia Matheson

Gericht der Europäischen Union (EuG)
Marc van der Woude

Hintergrund: Alle Beteiligten sind aus dem Markt bekannt.

Bird & Bird ist seit einigen Jahren Hauptberater von Peek & Cloppenburg in Markensachen. Da Anson’s und Peek & Cloppenburg geschäftlich eng verwoben sind, übernahm die britische Kanzlei auch die Vertretung von Anson’s in den Verfahren gegen Asos. Roger Maier, sein Vater, eine weitere Person und Anson’s kooperieren in den Verfahren gegen Asos, so dass Bird & Bird auch die Vertretung des Schweizer Bekleidungsunternehmens vor dem EuG übernahm. Im Widerspruchsverfahren am HABM war noch die Schweizer Kanzlei Zardi für Roger Maier tätig.

Die IP-Kanzlei Boehmert & Boehmert ist seit Beginn der Auseinandersetzung zwischen Anson’s und Asos auf Seiten des britischen Unternehmens in den deutschen Verfahren tätig. Der ursprüngliche Kontakt kam soweit bekannt über Dechert, mittlerweile besitzt die Kanzlei eigene enge Verbindungen ins Unternehmen.

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