Nutzen von Medikamenten

Dierks- und Ehlers-Mandantin Novartis verliert vor LSG

Auch Arzneimittel, die bereits auf dem Markt sind, dürfen auf ihren Nutzen überprüft werden. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Das Gericht wies zwei Klagen von Novartis ab, die der Pharmakonzern gegen die Nutzenbewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschusses von Kassen, Ärzten und Kliniken eingereicht hatte. Damit muss die Pharmaindustrie in dem grundsätzlichen Streit bereits im ersten Verfahren einen herben Rückschlag hinnehmen.

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Im Juni 2012 hatte der G-BA eine Nutzenbewertung für die Wirkstoffgruppe der Gliptine, zu der Galvus und Eucreas von Novartis zählen, eingeleitet. Novartis wollte vor Gericht die Nutzenbewertung der beiden Diabetes-Präparate stoppen und hatte im Dezember 2012 zwei Klagen eingereicht, die sich gegen die Veranlassung der Nutzenbewertung und die Aufforderung zur Einreichung des Dossiers wenden. Ein zugleich von Novartis angestrengter Eilantrag hatte keinen Erfolg und wurde bereits im Februar abgelehnt.

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