Streit um Schuhpatent

Adidas setzt sich mit Bardehle gegen Nike durch

Der Sportartikelhersteller Adidas verletzt mit dem Schuh "adizero primeknit" kein Patent des Wettbewerbers Nike. Dies hat das Landgericht Nürnberg-Fürth entschieden und eine zuvor erteilte einstweilige Verfügung aufgehoben.

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Tilman Müller-Stoy
Tilman Müller-Stoy

Nike hatte die Verfügung im September ohne vorherige Anhörung von Adidas erwirkt. Das US-Unternehmen war der Ansicht, Adidas verletze mit seinem Schuh „adizero primeknit“ eines seiner Europäischen Patente. Das Patent gilt für einen Schuh mit Fasern aus aufschmelzbarem Polymerstoff in einer bestimmten Anordnung auf dem Oberteil. Adidas legte jedoch Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein und reichte zudem eine Klage auf Nichtigkeit des Patents beim Bundespatentgericht ein.

Der Richter äußerte in der mündlichen Verhandlung nun Zweifel an der Rechtsbeständigkeit des Patents und an der Verwirklichung der Ansprüche des Verfügungspatents. Deshalb hob er die einstweilige Verfügung auf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Vertreter Adidas
Bardehle Pagenberg (München): Dr. Tilman Müller-Stoy (Rechtsanwalt), Dr. Hans Wegner (Patentanwalt); Associates: Jörg Wahl (Rechtsanwalt), Dr. Christian Haupt (Patentanwalt)

Vertreter Nike
Wragge & Co (München): Dr. Michael Schneider; Associates: Dr. Peter Koch (beides Rechtsanwälte)
Prinz & Partner (München): Dr. Bernhard Pfleiderer (Patentanwalt)

Landgericht Nürnberg-Fürth (3. Zivilkammer):
Horst Rottmann (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Dass Bardehle hier an der Seite von Adidas auftritt, ist keine Überraschung: Bereits seit Jahren meldet die Münchner Traditionskanzlei für den Sportartikelhersteller Patente und Geschmacksmuster an und vertritt das Unternehmen vor dem Europäischen Patentamt.

Ungewöhnlicher ist die Konstellation auf der Gegenseite. Bislang war die britische Kanzlei Wragge, soweit bekannt, noch nicht für Nike in Patentprozessen tätig. Nach JUVE-Informationen kam der deutsche Patentpartner Schneider über Kontakte der britischen Kollegen ins Mandat. Das Unternehmen nutzte in der Vergangenheit unterschiedliche Kanzleien für Patentanmeldungen, im Bereich Soft-IP vertraut Nike bereits seit Längerem auf Dr. Daniel Marschollek von Salans (mehr…), so unter anderem zu Grenzbeschlagnahmen. Marschollek betreute Nike bereits zu Zeiten, als er noch bei Mayer Brown arbeitete (mehr…).

Etwas überraschend scheint auf den ersten Blick auch die Wahl des Gerichtsstandortes. Das LG Nürnberg-Fürth war bislang nicht für besondere Expertise in Patentstreitigkeiten bekannt. Doch liegt der Hauptsitz von Adidas im Gerichtsbezirk.

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