Andersen

Italienische Torpedos weiterhin wirkungsvoll

Wolfgang von Meibom und Christian Harmsen, beide Partner im Düsseldorfer Andersen Luther-Büro, haben Dade Behring erfolgreich in einem Patentstreiten gegen den Pharmakonzern Chiron vertreten.Vor dem Landgericht Düsseldorf war Max von Rospatt aus der angesehenen Düsseldorfer Patentboutique von Rospatt, von der Osten, Pross Prozessvertreter des US-Konzerns.

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Gegenstand der Auseinandersetzung war ein Patent um den Blockbuster Immunoassay zum HIV-Test von Blutproben. Da Dade Behring befürchtete, mit ihrem Produkt ein Patent von Chiron zu verletzen, hatten die Andersen-Anwälte zu einer grenzüberschreitenden negativen Feststellungsklage, den im Patentrecht berüchtigten italienischen Torpedos, geraten. Hiergegen ging Chiron mit einer einstweiligen Verfügung vor, die jedoch von den Düsseldorfer Richtern abgewiesen wurde. Demnach entfalten die sowohl berüchtigten, als auch umstrittenen italienischen Torpedos nach wie vor in Deutschland ihre Blockadewirkung und können als taktische Variante in Patentauseinandersetzungen verwendet werden.

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