Bundesarbeitsgericht

Vier neue Richter ernannt

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  • JUVE

Der Bundespräsident hat Anke Berger (43), Karin Spelge (47), Dr. Jürgen Treber (47) und Dr. Regine Winter (51) zu Richtern am Bundesarbeitsgericht (BAG) Erfurt ernannt. Berger, die zuletzt an das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt abgeordnet war, gehört ab Juni dem 2. BAG-Senat an, der unter anderem für Abmahnungen und Kündigungen zuständig ist. Hier scheidet Ende Mai Dr. Knut Dietrich Bröhl (64) aus.

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Aus dem 6. Senat, zuständig unter anderem für Tarifvertragsauslegung im Öffentlichen Dienst, ist bereits Dr. Klaus Armbrüster (63) ausgeschieden. Diesem Senat wird ab Juni Spelge zugeordnet, die seit 2000 Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Niedersachsen ist.

Welchem Senat Treber (ab August) und Winter (ab Februar 2009) angehören werden, muss das Präsidium noch beschließen. Jedoch ist bereits bekannt, dass Ende Juli Dr. Jürgen Wolter (64) und Ende Januar 2009 Günter Bott (64) ausscheiden. Beide gehören dem 4. Senat an, zuständig etwa für Allgemeines Tarifvertragsrecht.

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