Klaka erfolgreich für Vileda

Die Münchner IP-Boutique Klaka Rechtsanwälte hat den bekannten Haushaltsreinigungsgeräte-Hersteller Vileda Deutschland GmbH erfolgreich bis vor das Oberlandgericht München vertreten.In dem Patentstreit um Putztücher betreuten die Kanzleien Seelig & Preu, Bohlig sowie BBLP Beiten Burkhardt Mittl & Wegener die Klägerin und Patentinhaberin Hans-Raab GmbH (Ha-Ra).

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Das Oberlandgericht München wies bereits nach der mündlichen Verhandlung am 13. Dezember 2001 die Berufung von Ha-Ra zurück. In dem Verfahren, das das Quierscheider Unternehmen für Reinigungstechnik bereits in erster Instanz verloren hatte, ging es um ein Patent für spezielle Putztücher, mit dem Kanten gereinigt werden können. Das Unternehmen hatte andere Marktteilnehmer wegen der Verletzung ihres Patents, das Grundlage für das äußerst umsatzstarke Produkt von Ha-Ra ist, angegriffen. Im Falle des Vileda-Produktes sahen die Münchner Richter jedoch keine Patentverletzung gegeben.

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