Europaweit lässt sich aktuell in den Patentprozesspraxen der Kanzleien beobachten, dass Patentprozesse zunehmend durch Patent- und Rechtsanwälte begleitet werden. Hintergrund sind nicht nur die immer komplexeren Streitigkeiten in diesem Bereich sondern auch das geplante europäische Patentgericht, vor dem künftig beide Berufsgruppen Verfahren führen können.
Bislang arbeiten im Patentteam von Hogan Lovells bereits zwei angestellte Patentanwälte. Zwei Partner, Dr. Martin Fähndrich und Dr. Alexander Klicznik, sind zudem als Patent- und Rechtsanwälte doppelt qualifiziert. Während Fähndrich zwar als Patentanwalt ausgebildet, aber nicht zugelassen ist, ist Klicznik zugelassener Europäischer Patentanwalt. Dennoch meldet Hogan Lovells keine Patente an, sondern ist ganz überwiegend auf Prozesse und andere rechtsanwaltliche Dienstleistungen rund um technische Schutzrechte spezialisiert.
An dieser Ausrichtung soll sich auch durch den Zugang von Schmid nichts ändern. Damit nimmt die Kanzlei auch auf bestehende Beziehungen zu anderen Patentanwaltskanzleien Rücksicht. Schmid wird mit seiner technischen Expertise das Prozessteam unterstützen, aber keine Patente anmelden.
Prozesserfahrener Neuzugang
Schmid ist ein ausgewiesener Experte für Mobilfunkverfahren. Immer wieder war er bis zuletzt mit Dr. Friedrich Emmerling für Huawei im Gerichtssaal zu sehen. Der chinesische Mobilfunkhersteller ist eines der Unternehmen, das momentan vor deutschen Gerichten am häufigsten verklagt wird. Bei Hogan Lovells trifft er auf ein Team, das für eine Reihe von Mobilfunkunternehmen Patentprozesse führt – neben ZTE, einem chinesischen Mobilfunkanbieter, auch für Apple, Blackberry, Google, HTC und LG.
Schmid startete seine Karriere 2011 bei Bird & Bird. An der Seite von Emmerling vertrat der deutsche und europäische Patentanwalt gemeinsam mit Prozessanwälten Huawei etwa in dem bekannten Streit gegen ZTE, der schließlich zur wichtigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu FRAND-Lizenzen bei standardessenziellen Patenten führte. Schmid und Emmerling waren Anfang 2015 gemeinsam zu Betten & Resch und nur sieben Monate später aufgrund einer Kollision weiter zu Prüfer & Partner gewechselt. Das Huawei-Mandat nahmen sie jeweils mit. Nach rund sieben Jahren trennen sich nun ihre Wege.
Auch mit dem Weggang von Schmid bleibt Emmerling einer der Hauptkontakte für Huawei in Deutschland, der weiterhin zusammen mit fünf Patentanwälten den Elektronikbereich bei Prüfer betreut. Für Prüfer war der Zugang von Schmid und Emmerling gleichbedeutend mit dem Zugewinn von IT- und TK-Expertise. Bis dato hatte in der von Patentanwälten dominierten gemischten Münchner IP-Kanzlei die Betreuung elektronischer, mechanischer und pharmazeutischer Patente dominiert. Schmids Weggang dürfte vor allem kapazitätsmäßig, aber nicht geschäftlich Lücken reißen.
Die Nachricht wurde am 28.03.2018 korrigiert.
