Patentprozesse

Weitere Patentgerichte legen Fallzahlen vor

Vor wenigen Tagen hatte das Landgericht Düsseldorf als erstes Patentgericht in Europa seine Fallzahlen für 2017 veröffentlicht. Als Konsequenz zogen auch andere wichtige Patentgerichte nach, zuletzt das Landgericht München. Sie zählten 181 neue Fälle zu technischen Schutzrechten. Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf veröffentlichte erstmals Zahlen – 74 neue Berufungen in 2017.

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Damit sind in erster Instanz die Fallzahlen der drei großen deutschen Patentgerichte Düsseldorf, Mannheim und München bekannt sowie die des wichtigsten Berufungsgerichtes. Die Zahlen aus München ändern aber nichts an der Erkenntnis, dass das LG Düsseldorf mit Abstand das meistbeschäftigte Patentgericht Deutschlands und auch Europas ist. 488 Patent- und Arbeitnehmererfindersachen waren 2017 hier neu eingegangen. Hinzukommen noch 11 Gebrauchsmusterprozesse. Zum Vergleich hat das zweitstärkste Gericht Mannheim 215 neue Patent- und Arbeitnehmersachen angenommen. Wie viele neue Gebrauchsmusterklagen hier 2017 neu eingegangen sind, ist nicht bekannt. München kommt im gleichen Zeitraum auf insgesamt 181 neue Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfindersachen. Detailliertere Angaben machte das LG München aber nicht.

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