UPC

Mit Italiens Beitritt wächst der Druck auf Spanien

Italien wird das 26. Mitglied des neuen europäischen Patentsytems (UPC). Mit dem Beitritt schließt sich eine wichtige Lücke im Geltungsbereich des Systems, denn Italien ist der viertgrößte europäische Markt für Patentvalidierungen. Gleichzeitig wächst der Druck auf Spanien: Das Land, das sich lange gemeinsam mit Italien gegen das neue System gesträubt hatte, steht nun isoliert da.

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Parallel zum Beitritt Italiens gingen auch die bisherigen Mitgliedsstaaten einen wichtigen Schritt bei der Einführung des Europäischen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC): Sieben Mitgliedsstaaten – darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien – haben ein Protokoll zur UPC-Vereinbarung verabschiedet, mit dem diese in Teilen schneller in Kraft treten kann. Damit lösen die Mitgliedsstaaten ein Henne-Ei-Problem bei der Geburt des Gerichtes. So wird es möglich, dass das IT-System bereits eingerichtet wird, bevor das neue Gerichtssystem in Kraft tritt. Auch Richter können bereits ernannt werden.

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