Einheitliches Patentgericht

UPC zu knapp einem Drittel mit deutschen Patentexperten besetzt

Der Verwaltungsausschuss des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) hat die Liste der künftigen Richterinnen und Richter am Europäischen Patentgericht bekanntgegeben. Sie umfasst 34 juristisch und 51 technisch qualifizierte Personen, darunter insgesamt 27 Patentexperten aus Deutschland.

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Lange hatte die globale Patentgemeinschaft spekuliert, wer die Verhandlungen an dem neuen Gericht führen würde. Immer wieder hatten Rechts- und Patentanwältinnen und -anwälte aus Kanzleien und Unternehmen gegenüber JUVE betont, wie wichtig es sei, dass möglichst viele in Patentstreitigkeiten erfahrene Berufsträger den Vorsitz in UPC-Verfahren übernehmen. Schließlich wird von den Richterinnen und Richtern erwartet, dass sie die Verfahren kompetent leiten und gleichzeitig überzeugende Urteile fällen.

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