1 zu 1 im Schuhstreit

Puma erkämpft mit Göhmann Etappensieg gegen Adidas

Mehr Energie, mehr Federung, bessere Dämpfung – was wie eine Werbung für den Traumschuh jedes Langstreckenläufers klingt, ist derzeit größter Zankapfel der Rivalen Adidas und Puma. Die Sportausrüster streiten um die Rechte an der Laufschuhtechnik eTPU. Das OLG Düsseldorf hat dazu nun per einstweiliger Verfügung entschieden, dass Puma sein Modell "NRGY" mit der speziellen Dämpfungstechnik weiter verkaufen darf und wies einen Antrag von Adidas zurück.

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Schunke_Maximilian
Schunke_Maximilian

Das OLG Düsseldorf bestätigte jetzt das Urteil des LG Düsseldorf (Az. 38 O 82/15), es entschied, dass es letztlich dahinstehen könne, ob den Schuhsohlen eine wettbewerbsrechtliche Eigenart zukomme. Letztlich war die Puma-Sohle nach Ansicht des Gerichts nicht hinreichend ähnlich zu den Boost-Sohlen von Adidas.

Bei der Herstellung der besonders elastischen Sportschuhsohlen mit der eTPU-Technik geht es um ein Milliardengeschäft. Branchenkenner halten die Sohlen, die sich aus Schaumstoffkügelchen zusammensetzen, für den kommenden Industriestandard. Entsprechend erbittert streiten Adidas und Puma darum, wem die Rechte an der Dämpfungstechnik gehören.

Hintergrund ist, dass Puma zuerst mit dem Chemiekonzert BASF kooperierte und beide gemeinsam die eTPU-Technik entwickelten. 2011 entschied sich BASF für eine Zusammenarbeit mit Adidas und kehrte Puma den Rücken. Zwei Jahre später brachte Adidas die Boost-Serie auf den Markt, die sich der besonderen neuen Technik bediente. Wegen Querelen in der Unternehmensführung habe Puma aber nicht sofort mit juristischen Mitteln reagiert, sagte der Leiter des Gewerblichen Rechtsschutzes, Neil Narriman, dem ‚Handelsblatt‘.

Die juristische Aufarbeitung wird nun augenscheinlich nachgeholt. Zunächst klagte Puma in Frankfurt: Adidas habe die Geschmacksmuster von Puma verletzt. Das Landgericht sah dies indes im Juni 2015 anders und folgte den Argumenten von Adidas: Das Design sei der eTPU-Technik geschuldet und deshalb nicht schutzfähig. 

Dass aber Puma zwischenzeitlich seinen Schuh NRGY mit dem amerikanischen Konzern Huntsman entwickelt und auf den Markt gebracht hat, wollte wiederum Adidas nicht akzeptieren und versuchte, vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erreichen. Erfolglos, den sowohl die 1. als auch jetzt die 2. Instanz erkannten in der NRGY-Sohle eine eigene Entwicklung und keine Kopie.

Vertreter Puma
Göhmann (Hannover): Dr. Maximilian Schunke – aus dem Markt bekannt
Inhouse (Herzogenaurach): Neil Narriman (Leiter IP) – aus dem Markt bekannt

Vertreter Adidas
Bardehle Pagenberg (München):  Dr. Philipe Kutschke (Federführung), Dr. Hans Wegner (Patentanwalt)
Inhouse (Herzogenaurach): Frank Dassler – aus dem Markt bekannt

Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Erfried Schüttpelz (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Bardehle arbeitet seit Jahren für Adidas und berät sowohl bei Patent- und Geschmacksmusteranmeldungen als auch bei Streitigkeiten um Marken- und Patentrechte. So stand die Kanzlei dem Sportausrüster etwa im Verfahren gegen den Rivalen Nike zur Seite, bei dem es ebenfalls um ein Herstellungspatent für Sportschuhe ging.

Göhmann vertritt ihre Mandantin Puma regelmäßig in wettbewerbsrechlichen Fragen, vor allem bei Prozessen. Beide Kanzleien sind auch im Prozessstrang in Frankfurt an der Seite der Unternehmen.

 

 

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