Juve Plus OLG Düsseldorf

Kartell- und Vergaberechtler von GSK kippen Dattelns iPad-Ausschreibung

Die Stadt Datteln muss die Tablet-Beschaffung neu ausschreiben. Das OLG Düsseldorf entschied: produktscharfe Ausschreibungen, die nur ein bestimmtes Gerät zulassen, setzen den Wettbewerb außer Kraft. Sie sind nur in absoluten Einzelfällen möglich und müssen sehr gut begründet sein.

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Während der Corona-Pandemie hatte die Stadt Datteln für den Schulbetrieb rund 2.700 Tablets des Tech-Riesen Apple angeschafft. Als die Stadt nun 650 in die Jahre gekommene Geräte ersetzen wollte, schrieb sie die Nachbeschaffung produktspezifisch für Apple iPads aus und schloss damit andere Hersteller aus.

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