Leberdiagnose

Echosens hält mit Heuking und Cohausz Wettbewerber in Schach

Hisky Medical Technologies darf sein Produkt Fibrotouch FT-1000 zur Leberdiganose vorerst nicht in Deutschland anbieten oder in den Verkehr bringen. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf Anfang März entschieden und damit ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf bestätigt. Geklagt hatte das französische Unternehmen Echosens.

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Anton Horn
Anton Horn

Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Hisky bleibt noch die Möglichkeit, Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einzulegen.

Echosens hat eine Technologie entwickelt, mit der eine nicht-invasive Untersuchung der Leberkonsistenz möglich ist und sieht diese durch das Produkt von Hisky verletzt. Statt Gewebe zu entnehmen, erzeugen dabei leichte Vibrationen Scherwellen im Gewebe. Deren Ausbreitungsgeschwindigkeit wird dann mittels Ultraschall beobachtet und erlaubt eine Diagnose über den Gesundheitszustand der Leber. Die Technologie ist durch ein europäisches Patent geschützt (EP 1 169 636 B1).

Den Auftakt hatte die Auseinandersetzung auf einer Medizintechnikmesse in Wien genommen. Hier konnte Echosens im April 2015 ein Ausstellungsgerät von Hisky durch die Wiener Kriminalpolizei beschlagnahmen. Anders als in Deutschland sind Messebeschlagnahmen nicht per Anordnung von Zivilgerichten, sondern nur im Strafverfahren möglich.

Das Wiener Landesgericht für Strafsachen unter Vorsitz der ehemaligen österreichischen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ordnete dies an. Einige der in Wien sichergestellten Beweismittel‎ spielten auch in den deutschen Verfahren eine Rolle. Echosens brachte den Streit an das Landgericht Düsseldorf. Neben Deutschland und Österreich stehen sich die Wettbewerber auch noch in China gegenüber.

Im Zuge ihrer Verteidigung hatte Hisky eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erhoben (5 Ni 1/16 (EP). Diese hatten die Chinesen aber im Februar wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung zurückgenommen. Das Patentgericht hatte zuvor in einer vorläufigen Einschätzung geäußert, dass das Patent ohne Einschränkungen aufrechterhalten bleibe. Es kam damit nicht zu einer Entscheidung, ob das Klagepatent rechtsbeständig ist.

Vertreter Echosens
Heuking Kühn Lüer Wojtek (Düsseldorf): Dr. Anton Horn, Dr. Sabine Dethof, Peter Horstmann
Cohausz & Florack (Düsseldorf): Philipe Walter, Michel Kaminsky (Patentanwälte)
Dorda (Wien): Dr. Axel Anderl, Bernhard Heinzl
Wildhack & Jellinek (Wien): Michael Stadler (Patentanwalt)
Camus Lebkiri (Paris): Alexandre Lebkiri, Vincenzo Ardizzone (Patentanwälte)
Inhouse (Paris): Sophie Ribes

Vertreter Hisky
Grünecker (München): Dr. Ulrich Blumenröder, Sebastian Ochs, Dr. Wolfgang Neubeck (Patentanwalt; Paris)
Jones Day (München): Gerd Jaeckel, Andreas Holzwarth, Peter Slowinski, Johannes Willheim, Bernhard Bell, Michael Vella, Guoping Da (beide Schanghai), Emmanuel Baud, Edouart Fortunet (beide Paris)
Dr. Ernst Schillhammer (Wien)

Landgericht Düsseldorf, Zivilkammer 4b
Dr. Daniel Voss (Vorsitzender Richter)

Oberlandesgericht Düsseldorf, 2. Zivilsenat
Dr. Thomas Kühnen (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Alle Kanzleien sind seit Beginn des Streites mit von der Partie. Das Patentteam von Heuking kam für die deutschen Verfahren durch die Beziehung zu Dorda über das WSG-Netzwerk ins Spiel. Heuking pflegt zudem eine enge Beziehung zu den Patentanwälten von Cohausz & Florack, Beispiele dafür waren zuletzt etwa die gemeinsame Arbeit für Topfield oder den österreichischen Laminathersteller Egger.

Jones Day begleitet Hisky nach JUVE-Informationen im deutschen sowie im österreichischen Verfahren. Der entscheidende Kontakt kam über das Schanghaier Büro der US-Kanzlei zustande.

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