Samsung gewährt ihrerseits den Schweden Lizenzen auf eigene, für Ericsson interessante Patente. Zu der vorangegangenen weltweit geführten Patentauseinandersetzung war es gekommen, nachdem 2005 ein früheres Crosslizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen ausgelaufen war und Ericsson die Südkoreaner Anfang 2006 mit dem Vorwurf verklagte, die Patente weiter zu nutzen.
Ericsson strengte mehrere Verfahren in den USA, den Niederlanden, Großbritannien und vor dem Düsseldorfer Landgericht an. Samsung verklagte daraufhin die Schweden aus ihren Patenten, woraufhin Ericsson mit weiteren Patentklagen zurückschlug, diesmal vor dem Mannheimer Landgericht.
Parallel führten die Parteien Nichtigkeitsklagen. Als Samsung im März jedoch einen Teilerfolg vor dem Mannheimer Landgericht errang – die Richter sprachen die Koreaner von dem Vorwurf der Patentverletzung in einem Fall frei –, nahmen die Parteien die Lizenzverhandlungen wieder auf.
Vertreter Ericsson
Bird & Bird (Düsseldorf): Christian Harmsen, Felix Rödiger, Armand Killan (Den Haag), Morag Macdonald (London); Associates: Dr. Matthias Meyer, Agnes Prechtel, Dr. Anna Wolters, Christopher Weber, Dr. Tobias Hahn
Hoffmann Eitle (München): Veit Frank, Dr. Georg Siegert, Rainer Zangs, Stefan Mayrhofer, Dr. Lorenz von Kurowski (alle Patentanwälte)
Inhouse (Stockholm/Düsseldorf): Mats Renntoft, Gabriele Mohsler, Thilo Schmelcher, Dr. Andreas Tonscheidt
Vertreter Samsung
Rospatt Osten Pross (Düsseldorf): Dr. Henrik Timmann, Dr. Ulrich Pross; Associate: Hetti Czopka
Zimmermann & Partner (München): Dr. Joel Nägerl, Dr. Christian Ginzel (beide Patentanwälte)
Inhouse (Seoul/Schwalbach): Hosik Jang (Senior Manager Legal & IP)
LG Mannheim, 7. Zivilkammer
Andreas Voß (Vorsitzender Richter), Dr. Stefan Singer
