Verfahren

Youtube und Gema haben gestern ihren langjährigen Streit über eine angemessene Vergütung von Künstlern beigelegt. Die Online-Videoplattform und der Musikrechteverwerter schlossen einen Lizenzvertrag. Über die finanziellen Details der Vereinbarung vereinbarten…

Im Übernahmestreit um den Schweizer Baukonzern Sika konnte das Sika-Management einen Etappensieg verbuchen. Das Kantonsgericht Zug entschied, dass eine Stimmrechtsbeschränkung für den Großaktionär SWH rechtmäßig war. Der milliardenschwere Verkauf von…

Handys von Asus, die das Betriebssystem Android 5.0 und höher benutzen, werden derzeit in Deutschland nicht mehr vertrieben. Wie jetzt bekannt wurde, hat Philips kürzlich ein Unterlassungsurteil des Landgerichts Mannheim…

Die Vorstandswahlen der Rechtsanwaltskammer Berlin im Jahr 2015 sind rechtmäßig abgelaufen. So entschied der Anwaltsgerichtshof heute in Berlin. Das Verfahren ist eine Nachwehe der erbittert geführten Debatte um den Status…

Die Aufarbeitung des Dieselskandals beschäftigt weiter die Gerichte. Während US-Richter Charles Breyer in San Francisco den 15-Milliarden-Dollar-Vergleich mit US-Behörden und Verbrauchern abgesegnet hat, stritt ein VW-Manager mit dem Konzern in…

Überraschende Wendung im Vergabestreit um die S-Bahn-Nürnberg: Die deutsche Tochter des britischen Bahnunternehmens National Express hat ihre Angebote für den Betrieb des Nürnberger Netzes ab Dezember 2018 zurückgezogen. Dabei hätte…

Nach jahrelangem Ringen hat der japanische Videospielhersteller Nintendo einen wichtigen Streit gewonnen: Das Oberlandesgericht München entschied, dass das Dortmunder Unternehmen SR-Tronic keine Adapterkarten vertreiben darf. Das Urteil dürfte wegweisend für…

Die Kaffemaschinenhersteller Nespresso, Krups und De'Longhi dürfen einen Großteil ihrer Kaffemaschinen für Kaffeekapseln nicht mehr vertreiben. Würde das Urteil des Landgerichts München rechtskräftig, müssten viele Geräte vernichtet werden. Betroffen sind…

Die deutsche Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente ist unzulässig. Die Regelung verstoße gegen europäisches Recht, weil sie den freien Warenverkehr beschränke. Das hat heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden.…

Der Fall hat es zu einer eigenen Wortschöpfung im Kartellrecht gebracht: Zwei Tönnies-Firmen lösten sich in Luft auf und mit ihnen 128 Millionen Euro Bußgeld, die das Kartellamt wegen der…

Das millionenschwere Anlegerschutzverfahren gegen die Deutsche Telekom dürfte sich noch lange hinziehen. Grund dafür ist neben einer Konkurrentenklage um die zuständige Richterin auch ein Honorarstreit in Karlsruhe – und der…