Patentstreit um PDA-Geräte beigelegt

Ende April haben Global Navigation Systems GNS GmbH und das taiwanesische Technologieunternehmen Leadtek Research ihren Patentstreit um PDA-Empfangsgeräte verglichen. GNS hatte die Taiwanesen vor dem Düsseldorfer Landgericht auf Patentverletzung verklagt. Das Unternehmen sah seinen patentgeschützten Handheld Computer, der Positions- und Verkehrsdaten empfängt und somit als Navigationsgerät eingesetzt werden kann, durch ein Leadtek-Produkt beeinträchtigt. Im Rahmen ihrer Verteidigungstrategie legte Leadtek daraufhin Einspruch gegen das europäische Patent von GNS ein und stellte beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Löschung eines inhaltsgleichen Gebrauchsmusters.