Im Jahr 2000 wurde Pischetsrieder VW-Vorstand. Im April 2002 übernahm er dann den Vorstandsvorsitz. Inzwischen hat Pischetsrieder den Autokonzern verlassen, 2006 schied er nach Meinungsverschiedenheiten mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch aus.
Das Verfahren wird vor der 5. Strafkammer des Landgerichts München II geführt. Als Verhandlungstage sind der 24. und 25. Oktober anberaumt. Zuständiger Richter ist Martin Rieder. Die Anklage vorbereitet hat die Staatsanwältin Andrea Grape als Gruppenleiterin. Ob sie allerdings auch die Verhandlung führen wird, ist noch unklar.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 02.12.2008 (AZ. 1 StR 416/08) grundsätzlich zum Strafmaß in Steuerstrafsachen Stellung bezogen. In diesem Urteil hat der BGH Orientierungsgrößen für die Höhe des Strafmaßes definiert. Ein Kriterium dabei ist die Höhe der verkürztem Steuern. Grundsätzlich müssen Steuerhinterzieher ab einer Hinterziehung von 100.000 Euro mit einer einer Freiheitsstrafe rechnen. Ab einer Million Euro ist es danach unwahrscheinlich, dass die Strafe auf Bewährung verhängt wird. Allerdings spielen auch andere Umstände des Einzelfalls eine Rolle.
Vertreter Bernd Pischetsrieder
Wannemacher & Partner (München): Kurt Kürzinger
Staatsanwaltschaft München: Nicht bekannt
Landgericht München II, 5. Strafkammer
Martin Rieder
Hintergrund: Die Kanzlei Wannemacher & Partner ist bekannt für die Vertretung in steuerstrafrechtlichen Verfahren, vertritt aber auch etwa Ex-Bayern Vorstand Michael Kemmer und andere Manager gegen Untreuevorwürfe (mehr…). Zudem steht die Kanzlei ehemaligen Telekom-Mitarbeitern im Schmiergeldprozess zur Seite (mehr…) und dem Bauleiter im Kontext des Einsturzes des Kölner Stadtarchivs (mehr…). Wannemacher-Partner Dr. Markus Gotzens gehört zu den führenden Steuerstrafrechtlern Deutschlands.
