Menold übernimmt von Hogan Lovells

Taylor Wessing erfolgreich: Bundespatentgericht kippt Ceramtecs Farbmarke

Ein ausgelaufenes Patent und die Frage, wo Markenschutz endet und Marktblockade beginnt: Das Bundespatentgericht hat Ceramtecs Farbmarke für Hüftimplantat-Komponenten gelöscht – nicht wegen fehlender Unterscheidungskraft, sondern wegen bösgläubiger Anmeldung. Die Entscheidung trifft die selten ausgeleuchtete Schnittstelle von Patent- und Markenrecht. Ceramtec setzt dabei inzwischen auf Menold Bezler statt Hogan Lovells.

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Konkret wies der 28. Senat die Beschwerde von Ceramtec gegen die Löschung der unter der Nummer 30 2011 039 903 eingetragenen Farbmarke Pantone 677C zurück. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) stützt er die Entscheidung aber nicht auf fehlende Unterscheidungskraft, sondern auf bösgläubige Anmeldung.

Konfliktlösung

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