Patentrecht

Rückläufige Fallzahlen bei deutschen Spezialgerichten

Deutsche Patentgerichte verzeichnen eine rückläufige Zahl neuer Fälle. Nach Recherchen von JUVE Patent liefen 2018 bei den drei großen Gerichten für Patentverletzungsklagen Düsseldorf, Mannheim und München 17 Prozent weniger neue Klagen auf als im Vorjahr. Die drei großen deutschen Patentgerichte verzeichneten nur noch 744 neue Patentfälle, im Vorjahr waren es noch 969. Stärkstes Patentgericht bleibt das Landgericht Düsseldorf mit 425 neuen Klagen zu technischen Schutzrechten.

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Die Zahlen aus 2017 und 2018 sind allerdings nur bedingt miteinander vergleichbar: 2017 hatte das Landgericht Düsseldorf erstmals von sich aus die Fallzahlen für seine drei Patentkammern 4a, b und c veröffentlicht. Daraufhin recherchierte JUVE die Zahlen für neue Patentstreitsachen der Landgerichte Mannheim und München. Die beiden süddeutschen Gerichte haben jeweils zwei Kammern für Patentfälle.

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