Trendwende bei Patentprozessen

Mehr Patentklagen in Deutschland – auch dank kreativer Münchner Richter

Jahrelang waren Patentstreitigkeiten vor deutschen Landgerichten weniger geworden − 2021 gab es erstmals wieder einen deutlichen Anstieg. Vor allem das Münchner Landgericht zieht durch aufsehenerregende Verfahrensideen immer mehr Patentklagen an.

OLG München

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Nokia gegen Oppo, Xiaomi gegen InterDigital, Eli Lilly gegen Generikahersteller – eine große Klageserie jagt die nächste. Schon lange waren die Patentstreitkammern in Deutschland nicht mehr so beschäftigt. Insgesamt belief sich die Zahl neuer Patentverletzungsklagen hierzulande 2021 auf 841. Das sind 9,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2020 war die Anzahl von Klagen im Vergleich zu 2019 noch um 9 Prozent auf 714 gesunken.

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