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Qiagen und Applied Biosystems beenden Patentstreit

Applied Biosystems und die deutsch-niederländische Qiagen haben ihren weltweiten Patentstreit um PCR-Termocyclers durch einen Vergleich beendet. Details der Vereinbarungen gaben beide Unternehmen nicht bekannt. Hintergrund waren mehrere Patentklagen zwischen dem US-Biotechunternehmen und der australischen Qiagen-Tochter Corbett um die Technologie zur Vervielfältigung von DNA, die vor allem in der Biotechnologie und Molekulardiagnose eingesetzt wird.

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Applied Biosystems hatte Corbett, bevor das Unternehmen von Qiagen übernommen wurde, vor dem Düsseldorfer Landgericht auf Patentverletzung verklagt. Corbett ging im Gegenzug in Kalifornien gegen das Biotechunternehmen vor. Zusätzlich traten Corbett und ihr Vertriebsnehmer ltf Labortechnik einem Einspruchsverfahren gegen das Patent von Applied Biosystems vor dem Europäischen Patentamt bei.

Alle Verfahren zwischen den drei Parteien wurden nun beigelegt. Allerdings ist das Einspruchsverfahren weiter vor dem EPA anhängig, da dies ursprünglich von Parteien angestrengt wurde, die nicht an dem Vergleich beteiligt sind.

Vertreter Applied Biosystems

BIRD & BIRD (Düsseldorf): Oliver Jan Jüngst; Associates: Dr. Anna Wolters, Christoph Höhne

HOFFMANN EITLE (München): Dr. Leo Polz (Patentanwalt)

INHOUSE (Foster City): Kurtis MacFerrin (Head of Litigation)

Vertreter Corbett/Qiagen

LOVELLS (Düsseldorf): Dr. Clemens Plassmann; Associates: Dr. Markus Kuzcera, Dr. Sabine Boos

VOSSIUS & PARTNER (Berlin): Dr. Christian Kilger (Patentanwalt)

INHOUSE (Hilden): Dr. Jürgen Schneider (weltweiter Leiter IP und Prozesse)

Vertreter ltf Labortechnik

VOSSIUS & PARTNER : Dr. Christian Kilger (Patentanwalt, Berlin), Dr. Thure Schubert (München)

LG Düsseldorf, Zivilkammer 4a

Dr. Klaus Grabinski (Vorsitzender Richter)

Zwischen Applied Biosystems und den Kanzleien Bird & Bird und Hoffmann Eitle bestehen seit langem Mandatsbeziehungen. Ein Team um Hoffmann Eitle-Patentanwalt Polz und Bird & Bird-Partner Jüngst hatte bereits vor rund fünf Jahren das US-Biotechunternehmen in einer Prozessserie mit MJ Research, MWG Biotech, Bio-Rad und Biometra um das PCR-Verfahren vertreten. Im Jahr darauf waren beide Kanzleien für das Unternehmen im Einspruchsverfahren gegen das Patent von Applied Biosystems zugegen.

Enge Beziehungen bestehen auch zwischen Lovells und Qiagen. Das Mandat wird hauptsächlich vom Düsseldorfer IP-Partner Plassmann betreut.

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