Hintergrund ist, dass Infineon bereits 2004 eine Firma gegründet hatte, in die eines Tages der sogenannte Dram-Bereich eingebracht werden sollte. Das Eigenkapital belief sich auf 50.000 Euro. Allerdings hat es im Anschluss länger gedauert als geplant, die Gesellschaft tatsächlich abzuspalten – erst 2006 ging der Bereich unter dem Namen Qimonda an den Start. Nun hätte Infineon vom Gericht erneut prüfen lassen müssen, ob die 50.000 Euro tatsächlich noch vorhanden sind, argumentiert Jaffé. Dies habe der Konzern aber versäumt. Dadurch sei das tatsächliche Gesellschaftsvermögen von Qimonda niedriger als das Grundkapital ausgefallen. Sollte sich Jaffé durchsetzen, müsste Infineon am Ende des Insolvenzverfahrens für die Differenz zwischen Masseerlös und Gläubigerforderungen geradestehen.
Infineon hält die Klage für unbegründet und stützt sich bei dieser Einschätzung auch auf Gutachten von Gleiss Lutz und dem Tübinger Rechtsprofessor Prof. Dr. Mathias Habersack. So seien schon die Voraussetzungen der wirtschaftlichen Neugründung im vorliegenden Fall nicht gegeben, heißt es von Unternehmensseite. Die Einbringung des Speichergeschäfts in Qimonda sei unter Beachtung aller registerrechtlichen Anforderungen vollzogen worden. Selbst wenn die Voraussetzungen einer wirtschaftlichen Neugründung vorliegen würden, sei die vom Insolvenzverwalter geltend gemachte Rechtsfolge vollkommen unangemessen, da mit der Klage lediglich die Unterlassung einer registerrechtlichen Formalität gerügt wird. Man werde sich gegen die Klage durch alle gerichtlichen Instanzen zur Wehr setzen, teilte Infineon weiter mit.
Jaffé zählt zu den führenden Insolvenzverwaltern Deutschlands. Im Januar 2009 bestellte ihn das Amtsgericht München zunächst zum vorläufigen Insolvenzverwalter für die Qimonda AG sowie die Qimonda Dresden OHG (mehr…). Im vergangenen Jahr baute Jaffé eine Prozess-Abteilung mit erfahrenen Litigatorn von Görg, Lovells und WZR auf. Bei der Klage nun vertraut er aber zusätzlich zu den eigenen Kräften auf den erfahrenen Corporate-Litigation-Spezialisten Dr. Thomas Liebscher, Partner bei SZA Schilling Zutt & Anschütz in Mannheim. Liebscher betreut das Mandat gemeinsam mit Associate Dirk Böttcher. Liebscher und Jaffé kennen sich aus einem früheren Verfahren, wo sich die beiden als Gegner gegenüberstanden.
Gleiss Lutz ist immer wieder für Infineon tätig, zuletzt begleitete ein Corporate-Team das Unternehmen beim Verkauf der Handychip-Sparte an Intel für 1,1 Milliarden Euro (mehr…).
