Kein Solo

Warwick gewinnt mit Meissner Bolte UWG-Streit um Flying V-Gitarre

Die V-förmigen E-Gitarren des sächsischen Herstellers Warwick sind nicht mit den Flying V-Gitarren von Gibson zu verwechseln und dürfen daher weiter verkauft werden. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden. Auch wenn beide Gitarren die gleiche Form haben, sahen die Richter keine Verwechslungsgefahr und auch keinen unlauteren Imagetransfer.

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Stefan Zech
Stefan Zech

Geklagt hatte der amerikanische Gitarrenhersteller Gibson, der in den 1960er Jahren erstmals eine Gitarre mit V-förmigem Korpus unter dem Namen Flying V entworfen und verkauft hatte. Bekannt wurde sie vor allem durch Musiker wie Jimi Hendrix, Lenny Kravitz und die Schenker-Brüder der deutschen Band Scorpions, die das Modell bei vielen Auftritten nutzten. 

2014 stellte Gibson fest, dass Warwick formgleiche Gitarren unter der Marke ‚Framus‘ als Flying V-Gitarren verkauft. Darin sah Gibson eine Nachahmung seiner Produkte, die Kunden würden über die Herkunft der Gitarre getäuscht. Auch nutze Warwick den guten Ruf der Gibson-Gitarren unlauter aus und übertrage ihn auf ihre Produkte. Gibson verlangte deshalb von Warwick, den Vertrieb der Gitarren zu unterlassen.

Während Gisbon damit vor dem Landgericht Hamburg Erfolg hatte, entschied das OLG nun anders: Die Warwick-Gitarre sei zwar eine Nachahmung, und die Gibson-Gitarre habe auch eine wettbewerbsrechtliche Eigenart. Der Verbraucher werde jedoch nicht über die Herkunft getäuscht. Bei beiden Gitarren handele es sich um hochpreisige Produkte für einen sehr spezifischen Nutzerkreis. Wer sich eine Gitarre für 2.500 und 3.500 Euro kaufe, würde sich nicht allein an der äußeren Gestaltung einer Gitarre orientieren, sondern sich umfassend informieren, so das OLG.

Auch seien die Gitarren mit der deutlichen Markenkennzeichnung ‚Framus‘ und dem entsprechenden Logo versehen. Auch würden die hohen Qualitätsvorstellungen, die Verbraucher an Gibson-Gitarren knüpfen, nicht genutzt, um ein minderwertiges Produkt aufzuwerten, da es sich bei beiden um hochwertige Produkte handele.

Pascal Böhner
Pascal Böhner

Die Revision zum Bundesgerichtshof ließ das OLG ausdrücklich zu – auch um zu klären, welche Kriterien an eine wettbewerbsrechtliche Rufausbeutung gestellt werden müssen, wenn beide Produkte hochpreisig sind. Eine dreidimensionale Marke, die den V-förmigen Korpus der Gibson-Gitarre schützt, war im Laufe des Verfahrens wegen fehlender Unterscheidungskraft vor dem EuG gelöscht worden. 

Vertreter Gibson
Bardehle Pagenberg (München): Claus Eckhartt, Pascal Böhner (beide Wettbewerbsrecht)

Vertreter Warwick
Meissner Bolte (München): Oliver Nilgen, Dr. Stefan Zech (beide Wettbewerbsrecht)

Hanseatisches Oberlandesgericht, 15. Zivilsenat
Dina Dörffler (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Gibson führt eine Vielzahl von rechtlichen Auseinandersetzungen in Europa sowie in den USA mit einigen Herstellern V-förmiger Gitarren. Im Streit gegen Warwick setzte Gibson vor dem OLG auf die IP- und Patent-Boutique Bardehle, die Gibson auch in anderen IP-rechtlichen Streitigkeiten vertritt. Soweit bekannt war vor dem LG noch Hogan Lovells für den Gitarrenhersteller tätig.

Warwick setzte auf die IP-Spezialisten von Meissner Bolte: Partner Zech vertritt das Unternehmen und dessen CEO und Gesellschafter Hans-Peter Wilfer seit vielen Jahren in IP-Angelegenheiten.

 

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