Patentrecht

Etappensieg für Edwards in Herzklappenstreit

Edwards Lifescience verletzt nicht ein Patent auf Herzklappen der Cook. Inc. Das hat im März das Landgericht Düsseldorf in erster Instanz entscheiden.Cook hatte Edwards wegen Verletzung ihres Patentes verklagt. Dabei streiten sich beide Unternehmen um konkurrierende Herzklappen, die nicht mehr mittels einer herkömmlichen Operation sondern mit Hilfe einer Kathetertechnologie eingesetzt werden.

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Mit dem Düsseldorfer Urteil ist allerdings noch nicht das letzte Wort in diesem weltweiten Patentstreit gesprochen. Cook kündigte bereits die Berufung an. Zudem ist vor dem deutschen Patentamt in München eine Klage auf die Nichtigkeit des deutschen Cook-Patentes anhängig. Diese hatte Edwards angestrengt. Eine Entscheidung wird erst für 2010 erwartet.

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