Patentschlacht unter Chinesen

ZTE mit Vossius erfolgreich gegen Huawei

In der umfangreichen Auseinandersetzung zweier chinesischer Telekommunikationsausrüster um Mobilfunkpatente hat ZTE einen ersten Erfolg gegen Huawei vor einem deutschen Gericht errungen.

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Das Bundespatentgericht (BPatG ) erklärte den deutschen Teil eines Europäischen Patents von Huawei auf einen USB-Verbinder für nichtig. Geklagt hatte ZTE, nachdem es von seinem chinesischen Konkurrenten in Frankreich wegen Verletzung des gleichen Patents vor Gericht gezerrt worden war. Eine Verletzungsklage zwischen den beiden Unternehmen ist in Deutschland zu dieser Technologie allerdings nicht anhängig. Huawei kann gegen die Entscheidung Berufung beim Bundesgerichtshof einlegen.

BGH-Entscheidungen

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